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Nach Stopp: Ulm will wieder Flüchtlinge aufnehmen

Eine Woche lang hat die Stadt Ulm sich geweigert, Flüchtlinge aufzunehmen. Der Grund: fehlende Plätze. Ab Montag soll der Stopp enden. Die Lage in anderen Kommunen spannt sich dagegen immer weiter an.

Die Stadt Ulm will nach einem einwöchigen Stopp ab Montag wieder vom Land zugewiesene Flüchtlinge aufnehmen. Von kommender Woche an stünden neue Plätze zur Verfügung, erklärte eine Sprecherin der Stadt am Freitag. »Die Aussetzung war allein dem Faktum geschuldet, dass es bei uns keine freien Plätze in den städtischen Notunterkünften mehr gab.« Die Menschen sollen ab Montag in dem Gebäude einer ehemaligen Technischen Hochschule im Ulmer Stadtteil Böfingen untergebracht werden.

Die Stadt hatte am vergangenen Montag mitgeteilt, dass sie mindestens eine Woche lang keine Flüchtlinge aufnehmen könne. Ulms Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) hatte erklärt, dass die Belastungsgrenze überschritten sei. Laut Stadt haben mehr als 2700 Menschen Zuflucht in Ulm gefunden. Knapp 1200 von ihnen leben demnach in Gemeinschaftsunterkünften und in Messehallen. Ulm habe bisher mehr Flüchtlinge aufgenommen, als die Stadt müsste, hatte eine Sprecherin gesagt.

Auch andere überlastete Kommunen sind wegen fehlender Unterkünfte an ihre Belastungsgrenzen geraten. Die Stadt Schwäbisch Gmünd verhängte nun auch einen temporären Aufnahmestopp. Er gelte seit diesem Freitag, sagte ein Sprecher. Der Grund sei der gleiche wie in Ulm - fehlende Plätze. »Wir schaffen es einfach nicht mehr.«

Auch die Kommune im Ostalbkreis hatte mehr Flüchtlinge untergebracht als vom Land gefordert. Durch die Schließung eine nur temporär zur Verfügung stehenden Flüchtlingsunterkunft seien die Kapazitäten jetzt aber erschöpft.

Gemeinsam mit dem Kreis wolle man nach Lösungen suchen. Wie lange der Aufnahmestopp andauern werde, sei noch unklar, sagte der Sprecher. »Es gibt keinen Zeithorizont.«

Auch Heilbronn erwägt eine Aussetzung der Flüchtlingsaufnahme. Die Lage sei sehr angespannt, teilte ein Sprecher mit. Derartige Schritte würden aber nur im Dialog mit dem Land angegangen werden.

In Mannheim sei die Lage ebenfalls wegen fehlender Plätze angespannt, erklärte eine Sprecherin. »Deshalb prüft die Stadt aktuell verschiedene kurzfristige Optionen zur Unterbringung und wird dazu auch das Gespräch mit dem Land und dem Regierungspräsidium suchen.«

© dpa-infocom, dpa:231013-99-550611/3