STUTTGART. Es gehe um die Fahrzeuge, die aus Sicht der Industrie zwar formal korrekt seien, bei denen aber Abschalteinrichtungen im Spiel seien, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. »Da gibt es noch viel zu tun.« Wenn jetzt nicht viel passiere, sei es schwer, Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 zu vermeiden. Nach Angaben von Hermanns Sprecher geht es um die Software-Nachrüstungen, die die Industrie in Aussicht gestellt hatte, zu denen sie aber nicht verpflichtet ist.
Hermann erinnerte daran, dass es vor zwei Jahren in Baden-Württemberg ein Treffen der grün-schwarzen Landesregierung mit Herstellern und Zulieferern gab. Damals habe die Industrie erklärt, was alles möglich sei. Passiert sei aber wenig. Man müsste heute nicht so viel über Grenzwertüberschreitungen sprechen, wenn die Ankündigungen alle umgesetzt worden wären, meinte der Verkehrsminister. In Stuttgart gelten seit dem Jahresbeginn Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter. Eine Ausweitung auf Euro-5-Diesel droht, wenn die Luft in der Landeshauptstadt nicht schnell deutlich besser wird.
Unterdessen sieht Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Grünen zu Unrecht von Fahrverbotsgegnern angegriffen. Wenn es nun einen Aufschrei gegen die Grünen gebe bis hin zu Ausdrücken wie »Öko-Stalinisten«, dann könne er nur sagen: »Herr, wirf Hirn ra!« Dass die Nachrüstungen nicht gemacht würden, liege nicht an den Grünen, betonte er. Seine Regierung tue, was sie könne, um die Luft sauberer zu bekommen. »Deswegen können wir - da die Luft-Schadstoffwerte sinken - einfach davon ausgehen, dass wir das schaffen, Euro-5-Verbote zu vermeiden«, meinte der Regierungschef. (dpa)