Kretschmann unterstützt Kandidatur von der Leyens

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Kandidatur von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) für eine zweite Amtszeit begrüßt. »Ich finde das gut und ich unterstützte das«, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag nach einer auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel. Er sei von der Kandidatur aber auch nicht überrascht gewesen.

Die CDU hatte von der Leyen am Montag als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Kommissionsspitze vorgeschlagen. Die Entscheidung fällt beim EVP-Kongress am 7. März in Bukarest. Der Kommissionsvorsitz muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat oder eine Kandidatin der europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die EVP bislang klar vorn.

Florian Hassler (Grüne), Staatssekretär im Staatsministerium und Vertreter des Landes bei der EU, kritisierte, dass von der Leyen kein Mandat im Europaparlament anstrebe. »Das ist so ein bisschen der Wermutstropfen«, sagte Hassler. Er sei ein großer Anhänger des Spitzenkandidatenprinzips. Man habe aber mit von der Leyen in den vergangenen Jahren gut zusammengearbeitet, im Bereich des Green Deals habe man auch die gleiche Agenda gehabt.