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Kretschmann: Nach gewaltsamen Protesten Besuch in Biberach

Am Aschermittwoch drehte der Ministerpräsident wegen der teils gewaltsamen Ausschreitungen noch vor der Stadt wieder ab, nun plant er einen erneuten Besuch im Biberach, teilte die Stadtverwaltung mit.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht im Landtag nach einer Kabinettssitzung bei einer Landespressekonferenz zu Journalisten. Foto: Bernd Weißbrod/DPA
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht im Landtag nach einer Kabinettssitzung bei einer Landespressekonferenz zu Journalisten.
Foto: Bernd Weißbrod/DPA

Nach den teils gewaltsamen Protesten im Umfeld des politischen Aschermittwochs der Grünen Mitte Februar in Biberach will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Stadt erneut besuchen. Der Biberacher Oberbürgermeister Norbert Zeidler und Landrat Mario Glaser hätten Kretschmann eingeladen, der Grünen-Politiker habe für den 22. März zugesagt, teilte die Stadt Biberach am Samstag mit.

Kretschmann hätte bei der Veranstaltung am Aschermittwoch in der Biberacher Stadthalle eigentlich sprechen sollen, war aber wegen der teils gewaltsamen Protestaktionen gar nicht erst nach Biberach gekommen. Bei den Protesten waren mehrere Polizeibeamte verletzt worden, die Grünen hatten die Veranstaltung daraufhin wegen Sicherheitsbedenken kurzfristig abgesagt.

Der Biberacher OB nannte die Ereignisse vom Aschermittwoch »beschämend und einschneidend«. Dass eine Ansprache des Ministerpräsidenten bei der Veranstaltung nicht möglich gewesen sei, sei eine neue Dimension »undemokratischer Unkultur«.

Biberach stehe nun »sinnbildlich für eine neue Dimension der Demokratieschädlichkeit«, sagte Zeidler in einer Mitteilung der Stadtverwaltung. So etwas hätte jedoch auch an jedem anderen Ort passieren können, es gebe keinen lokalen und kausalen Zusammenhang. »Das war kein Biberach-Problem. Das ist ein gesamt-gesellschaftliches Problem, das sich leider hier vor Ort entladen hat«, sagte Zeidler.

© dpa-infocom, dpa:240302-99-195352/2