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Kretschmann: Mehr Mittel für Antisemitismusbeauftragten

Ministerpräsident Winfried Kretschmann will den Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung, Michael Blume, besser ausstatten. »Wir wollen dafür sorgen, dass der Antisemitismusbeauftragte seine Arbeit in Zukunft noch weiter intensivieren kann«, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Dafür müsse Blume auch gut ausgestattet sein. »Da wollen und werden wir nochmal nachlegen«, kündigte Kretschmann an. Wie die Stärkung Blumes am sinnvollsten aussehen könne, müsse nun erörtert werden, sagte einer Regierungssprecherin nach der Rede. »Das können Sach- oder Personalmittel sein«, sagte sie. Man wolle erreichen, dass die Arbeit des Beauftragten »noch stärker in die Fläche kommt«.

Ministerpräsident Kretschmann
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht. Foto: Anna Ross/DPA
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht.
Foto: Anna Ross/DPA

Zuvor hatten auch die Chefs der grün-schwarzen Regierungsfraktionen, Andreas Schwarz und Manuel Hagel, eine Aufwertung des Antisemitismusbeauftragten gefordert.

Kretschmann lobte die Arbeit Blumes, der seit 2018 Antisemitismusbeauftragter der Landesregierung ist - laut Kretschmann damals der erste Beauftragte dieser Art in Deutschland. »Davon profitieren wir sehr. Gerade jetzt, in dieser dramatischen Lage«, sagte der Ministerpräsident.

Der Landtag debattierte am Donnerstag anlässlich des 85. Jahrestags der NS-Pogromnacht von 1938 im Plenum über den Bericht des Antisemitismusbeauftragten. Bei der Pogromnacht vor 85 Jahren waren in Deutschland Synagogen und jüdische Geschäfte angezündet und zerstört worden.

© dpa-infocom, dpa:231109-99-883130/3