Grünen-Landeschefin: Gespräche mit Palmer über Rückkehr

Die Rückkehr des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer als vollwertiges Mitglied der Grünen ist aus Sicht der Landeschefin der Partei auf einem guten Weg. Sie sei mit Palmer in einem regelmäßigen Austausch und empfinde die Gespräche als sehr konstruktiv, sagte Lena Schwelling der »Südwest Presse« (Samstag). »Wenn er mit dem Rest der Partei künftig auch so umgehen kann, dann war das ganze Parteiausschlussverfahren auch zu etwas gut.«

Palmers Mitgliedschaft bei den Grünen ruht bis Ende 2023 wegen Streits um Tabubrüche und Rassismusvorwürfe. Er selbst hatte sich auch immer wieder für eine Wiederannäherung ausgesprochen.

Zu Palmers künftiger Rolle in der Partei sagte Schwelling: »Boris muss selber entscheiden, welche Rolle er spielen will.« So habe er beispielsweise eingebracht, dass man in Auffahrtsbereichen von Bundes- und Landstraßen Photovoltaik gut ausbauen könne, dies aber nicht dürfe. »Die Folge war eine Gesetzesänderung, davon profitieren jetzt alle. Wenn das die Richtung ist, in die Boris grundsätzlich gehen will, haben wir eine Win-Win-Situation.«

Zu den Forderungen der sogenannten Grünen Realpolitiker »Vert Realos« nach einem neuen Kurs in der Migrationspolitik, die auch Palmer unterzeichnet hatte, sagte Schwelling: »Inhaltlich regt mich das dünne Papier nicht sonderlich auf, aber es bringt die Partei auch nicht weiter.« Ankunftszentren an den EU-Außengrenzen seien für eine Gruppe, die sich Realos nenne, »ziemlich weltfremd«. Die Länder dort hätten längst klargemacht, dass sie das nicht wollten.