Forschungsstellen zu Extremismus kommen nicht recht in Gang

Karlsruhe (dpa/lsw) - Der Aufbau einer Dokumentationsstelle zum Thema Extremismus dümpelt derzeit vor sich hin. Die Corona-Pandemie sowie die Landtagswahl und die nachfolgenden Koalitionsverhandlungen hätten dazu beigetragen, bei der Dokumentationsstelle den Fortgang der Aufbauarbeit zu verlangsamen, sagte ein Sprecher des Generallandesarchivs Karlsruhe. Handfeste und aussagekräftige Ergebnisse könnten daher noch nicht präsentiert werden. Die Mitarbeiter hätten erst Anfang des Jahres eingestellt werden können, ergänzte ein Sprecher des Wissenschaftsministeriums. Im Haushalt 2020/21 hätten dafür nur einmalige Mittel zur Verfügung gestanden.

Auch eine geplante Forschungsstelle Rechtsextremismus wartet noch auf Umsetzung. Sowohl Dokumentations- als auch Forschungsstelle benötigten aus Sicht des Ministeriums eine dauerhafte Finanzierung. Dies habe auch das vom Landesarchiv im November 2020 durchgeführte Expertenhearing gezeigt. »Derzeit werden alle notwendigen Voraussetzungen dafür erarbeitet«, sagte der Ministeriumssprecher. Über die Mittel werde dann der Landtag in der nächsten Etatrunde für 2022 entscheiden.

Die Dokumentationsstelle zu extremistischen Strukturen ist im Generallandesarchiv angesiedelt. Startschuss war bereits im vergangenen Juli. Dort sollen Informationen zunächst vor allem zum Rechtsextremismus gesammelt und der Forschung wie auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Forschungsstelle soll dann daran angebunden werden.