Nach den Demonstrationen für Demokratie mit Zehntausenden Menschen in ganz Baden-Württemberg hält die Serie der Kundgebungen gegen rechts an. Am Dienstag sind erneut Proteste geplant, sie dürften aber in Rottenburg (11.30 Uhr) und Heilbronn (18.00 Uhr) kleiner ausfallen als dies zuletzt in anderen Städten der Fall war.
Angezeigt seien zwar bislang nur 200 Teilnehmer, sagte Stefan Reiner vom Heilbronner Netzwerk gegen Rechts. Er rechne nach dem Erfolg der vergangenen Veranstaltungen aber mit mehreren Tausend Menschen. Daher sei entschieden worden, den Protest auf den Marktplatz zu verlegen und auf den Demonstrationszug aus Sicherheitsgründen zu verzichten.
In Rottenburg verbinden die Veranstalter die Kundgebung mit dem Gedenken an den früheren württembergischen Staatspräsidenten und Ehrenbürger der Stadt, Eugen Bolz, der 1945 durch die Nationalsozialisten hingerichtet wurde. Die Stadt und die Eugen-Bolz-Stiftung veranstalten deshalb jährlich am 23. Januar einen Gedenktag für Bolz. Auch in diesem Jahr werde »für Vielfalt und Demokratie und gegen Rechtsextremismus« demonstriert. Die Veranstaltung wird von der Stadtverwaltung, der Stiftung und der Diözese Rottenburg-Stuttgart sowie 70 weiteren Vereinen, Institutionen und Parteien unterstützt.
Auslöser für die bundesweiten Proteste sind die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über »Remigration« gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
Daraufhin hatten am Wochenende im Südwesten nach Zählungen von Polizei und Veranstaltern mindestens 110.000 Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Die Versammlungen blieben nach Angaben der zuständigen Polizeipräsidien störungsfrei und friedlich. Demonstrationen etwa in Hamburg und München waren in den vergangenen Tagen gar wegen Überfüllung abgebrochen worden.
In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im September neue Landtage gewählt. Umfragen zufolge könnte die AfD in allen drei Bundesländern teilweise mit deutlichem Abstand stärkste Kraft werden.
© dpa-infocom, dpa:240122-99-709363/3