Bei einer zweistelligen Zahl an Bewohnerinnen und Bewohnern, die während der Pandemie-Hochphase 2021/2022 an oder im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben waren, hatte die Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht geprüft, dass sich der Erreger auch wegen unzureichend eingehaltener Hygienestandards ausbreiten konnte. Es ging laut Behörde um mehrere Mitarbeitende mit leitender Funktion. Die Vorwürfe lauteten vorsätzliche oder fahrlässige Körperverletzung und Freiheitsberaubung.
»Die umfangreichen, komplizierten und langandauernden Ermittlungen haben den Verdacht nicht hinreichend erhärtet, so dass wegen der Straftaten das Verfahren einzustellen war«, teilte die Staatsanwaltschaft nun mit. Weiterhin bestehe zwar der Verdacht, dass sich das Virus ohne die Mängel nicht oder weniger hätte ausbreiten können. Es habe sich aber »nicht mit einer für eine Verurteilung ausreichenden Gewissheit feststellen« lassen können, dass gerade diese Mängel den Tod von Bewohnerinnen und Bewohner verursacht hätten.
Der Fall war auch Thema im Sozialausschuss des Landtags gewesen. Die Heimaufsicht hatte zwischenzeitlich verboten, neue Bewohner aufzunehmen. Das betroffene Heim hatte seinen Betrieb Ende April dieses Jahres eingestellt. Einen Zusammenhang mit den Ermittlungen gab es nach Angaben des Betreibers Kursana aber nicht. Vielmehr sei der Pachtvertrag der Immobilie ausgelaufen. Kursana hat einen kausalen Zusammenhang zwischen den beanstandeten Mängeln und der Verbreitung des Coronavirus im Haus stets zurückgewiesen.
Pressemitteilung Staatsanwaltschaft
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