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Einbruch bei den Bürgerentscheiden im Südwesten

Die Zahl der Bürgerentscheide in Baden-Württemberg ist 2022 sehr stark zurückgegangen: Es gab nur neun solcher Abstimmungen, wie der Verein Mehr Demokratie am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Im Vorjahr seien es noch 30 gewesen.

Der Rückgang scheine ein Ausreißer zu sein, sagte Landesgeschäftsführerin Sarah Händel. Er sei wahrscheinlich im Wesentlichen auf die Corona-Pandemie zurückzuführen, die zur Verschiebung größerer Projekte durch viele Gemeinden und zu verminderter Aktivität von Bürgerinitiativen geführt habe. Das statistischen Mittel der vergangenen Jahre habe bei 24 Bürgerentscheiden gelegen.

Der Verein geht davon aus, dass 2023 wieder mehr Bürgerentscheide stattfinden werden. Bereits im Januar wurde laut Mitteilung vier Mal abgestimmt, und sechs weitere Entscheide sind schon für die nächsten Wochen angesetzt. Auch die Zahl der Bürgerbegehren habe mit 30 unter dem Durchschnitt der vergangenen Jahre gelegen. Der betrug 42.

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