Drittel der Corona-Soforthilfen muss zurückgezahlt werden

Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise hat das Land Firmen mit Milliardenhilfen unter die Arme gegriffen. Etwa ein Drittel dieser Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 muss nun nach Angaben der »Stuttgarter Nachrichten« (Montag) zurückgezahlt werden. Nach Berechnungen der landeseigenen L-Bank würden 599,5 Millionen Euro des Geldes zurückgefordert, teilte auch das Wirtschaftsministerium mit. Insgesamt waren in den ersten Monaten der Pandemie mehr als 2,1 Milliarden Euro als erste Hilfen an Firmen gezahlt worden.

Mit der Soforthilfe wurden zu Beginn der Pandemie Unternehmen und Selbstständige unterstützt, die damals in einer existenzbedrohenden Lage gewesen waren. Falls der früher gemeldete Liquiditätsengpass aber geringer war als angenommen, müssen die Firmen das Geld zurückzahlen. Das Rückmeldeverfahren hatte Unmut bei Betroffenen ausgelöst.

Insgesamt waren mehr als 245 000 Anträge gestellt worden. Schwer zu beziffern ist aber nach Angaben des Wirtschaftsministeriums die genaue Zahl der Unternehmen, da manche Firmen in dem Zeitraum auch mehrere Anträge gestellt haben.

Die Unternehmen haben bis Ende Juni 2023 Unternehmen Zeit, das Geld zurückzugeben. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hat bereits angekündigt, es würden alle Spielräume für großzügige Lösungen bei der Schlussabrechnung genutzt. Dazu gehörten individuelle Stundungs- und Ratenzahlungsvereinbarungen.