Bildungsallianz: Stoch will auch über Strittiges sprechen

Bei parteiübergreifenden Gesprächen für eine mögliche Bildungsallianz für Baden-Württemberg will SPD-Fraktionschef Andreas Stoch keine strittigen Themen ausklammern. »Wenn das eine längerfristige Übereinkunft sein soll, dann kann ich ja nicht gerade die schwierigen Fragen ausklammern«, sagte Stoch am Donnerstag in Stuttgart nach der Winterklausur seiner Fraktion. Stattdessen müsse über diese Fragen ohne ideologische Vorfestlegungen diskutiert werden. Als Beispiele für schwierige Themen nannte Stoch die verbindliche Grundschulempfehlung oder das dreigliedrige Schulsystem. »Ich glaube, da müssen sich jetzt alle bewegen.«

Grundsätzlich seien solche Gespräche sinnvoll, um zu verhindern, dass nach jeder Landtagswahl »eine Rolle rückwärts« gemacht werde, sagte Stoch. Er rechne mit harten Gesprächen, sehe aber auch mögliche Kompromisslinien: »Bei einem Thema wie frühkindlicher Bildung sollten Einigungen möglich sein. Bei Themen wie der besseren Ausstattung der Grundschulen sollten Einigungen möglich sein«, sagte Stoch.

Zuletzt hatte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke eine Allianz von CDU, SPD und Grünen mit den Liberalen vorgeschlagen. Mitte Dezember hatten auch CDU- und SPD-Sprecher bereits bei einer Landtagsdebatte die Bereitschaft zur Kooperation gezeigt.