Bauministerin: Menschen haben Bedürfnis nach Grün und Platz

Die Corona-Pandemie hat das Bedürfnis der Menschen nach mehr Grün und mehr Platz zum Leben nach Einschätzung von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) befördert. Das sei auch ein Grund, warum wieder mehr Menschen in kleine und mittlere Städte zögen, sagte sie am Rande der Raumordnungsministerkonferenz in Cottbus. »Auch für Ostdeutschland ist das eine gute Nachricht.« Konkrete Zahlen dazu nannte sie nicht. Ihr Ressort ist auch für die Raumordnung in der Stadt und auf dem Land zuständig.

Die Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in der Stadt und in ländlichen Regionen ist eines der Themen auf der Agenda der Raumordnungsministerkonferenz von Bund und Ländern. Auch eine starke Regionalentwicklung, mehr Beschleunigung bei Planungsvorhaben und Nutzungskonflikte beim Ausbau von Flächen für die Erneuerbaren Energien sollen besprochen werden. Über allem steht nach Worten von Geywitz die Frage, wie »Raumkonflikte« gelöst werden können.

Für die Bauministerin von Baden-Württemberg, Nicole Razavi, geht es vor allem um schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. »Wir haben zum Ausbau der Erneuerbaren Energien eine Planungsoffensive mit allen 12 Regionalverbänden gestartet, um bis 2025 die Voraussetzungen für den Ausbau zu schaffen.« Dazu gehörten rechtliche Leitplanken, um Projekte auch schneller genehmigen zu können. »Die richtige Aufteilung, das richtige Zueinanderbringen der verschiedenen Interessen und verschiedene Ansprüche an die Fläche und den Raum - das ist die ganz entscheidende Frage«, sagte Razavi.

Für den Lausitzbeauftragten des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg, Klaus Freytag, werden in der Konferenz der Länder mit dem Bund all die Themen diskutiert, die eine erfolgreiche Strukturentwicklung ausmachten. »Durch die Transformation haben wir nicht viel Zeit, sondern wir müssen rasch in die Prozesse und die Sichtbarkeit kommen, damit die Menschen den Glauben an die Struktur- und Raumentwicklung nicht verlieren«, so Freytag.