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AfD sorgt sich vor Parteitag um Sicherheit der Teilnehmer

Vor ihrem Landesparteitag am Freitag in Rottweil hat die AfD Kritik am Sicherheitskonzept der Stadt geäußert. Diese habe für die angekündigte Gegendemonstration einen »unter Gefahrenaspekten verwerflichen Platz« auf dem Parkplatz direkt gegenüber der Veranstaltungshalle gewählt, kritisierte der Co-Landesvorsitzende Emil Sänze am Donnerstag in Stuttgart. Teilnehmer des Parteitags müssten nun 300 Meter entfernt parken und an den Demonstranten vorbei zur Halle laufen. »Ich halte das für eine Ungeheuerlichkeit, dass man künstlich ein Gefahrenpotenzial heraufbeschwört«, sagte Sänze. Stattdessen hätte man die Gegendemonstration auch auf dem Parkplatz in 300 Metern Entfernung stattfinden lassen können, so Sänze.

Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg
Die AfD Politiker Markus Frohnmaier (l) und Emil Sänze stehen in der Messehalle in Stuttgart beim AfD Landesparteitag gemeinsam im Saal. Foto: Bernd Weißbrod/DPA
Die AfD Politiker Markus Frohnmaier (l) und Emil Sänze stehen in der Messehalle in Stuttgart beim AfD Landesparteitag gemeinsam im Saal.
Foto: Bernd Weißbrod/DPA

Die Stadt Rottweil wies die Kritik der AfD zurück. Man habe alle Fragen im Vorfeld mit der AfD abgestimmt, teilte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Donnerstag mit. Die Teilnehmer der Gegendemo hätten das Recht, in der Nähe des Veranstaltungsortes demonstrieren zu können. »Außerdem geben uns die örtlichen Verhältnisse und Gegebenheiten den Rahmen vor, um für die große Anzahl der Demonstranten überhaupt einen geeigneten Platz zu finden«, hieß es weiter. Auch müssten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Parteitags nicht direkt an der Gegendemonstration vorbeigehen. »Für die Veranstaltungsbesucher der AfD ist eine gesonderte Wegeführung vorgesehen, die in sicherem Abstand am Demonstrationsort vorbeiführt. Dazwischen liegt ein ganzes Fußballfeld«, sagte der Sprecher.

Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Verbänden hat unter dem Titel »Rottweil bleibt bunt und vielfältig« für Samstag zu einer Kundgebung nahe der Stadthalle aufgerufen. Danach ist in der Innenstadt ein Kulturfest geplant.

Die AfD hatte sich eigentlich erst im Sommer zu einem Parteitag treffen wollen, die Veranstaltung aber vorgezogen. Bei dem zweitägigen Treffen in Rottweil wird unter anderem der Landesvorstand neu gewählt. Sänze und sein Co-Vorsitzender, der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, treten erneut zur Wahl an - bislang ohne Gegenkandidaten. Offiziell seien ihm keine Kandidaturen bekannt, sagte Sänze am Donnerstag.

Zuvor hatte der ehemalige Co-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel der »Stuttgarter Zeitung« gesagt, er stehe für einen personellen Neuanfang zur Verfügung. Sollte Spaniel tatsächlich am Wochenende kandidieren, sehe er das sportlich, so Sänze. »Wettbewerb ist immer gut. Herr Spaniel kann es dann gerne auch mal wieder probieren. Wir sehen das gelassen.«

© dpa-infocom, dpa:240222-99-85114/2