Ämtersperre für Spaniel: AfD-Bundesvorstand für Entscheidung

Der Bundesvorstand der AfD will eine Entscheidung über eine Ämtersperre für den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel herbeiführen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr, hat sich der Bundesvorstand bei einer Sitzung diese Woche entschieden, einem entsprechenden Verfahren des baden-württembergischen Landesvorstands beizutreten. Hintergrund des Beschlusses sei unter anderem der Wunsch des Bundesvorstands gewesen, das bereits seit längerer Zeit laufende Verfahren voranzutreiben und zu einem Abschluss zu bringen, hieß es. Der Landesvorstand im Südwesten hatte die zweijährige Ämtersperre bereits vor längerer Zeit beantragt. Zuerst hatte die »Welt« darüber berichtet.

Zu den Gründen wollte sich ein Sprecher der Bundespartei nicht äußern. Nach dpa-Informationen aus Parteikreisen geht es um Datenschutzverstöße, die Spaniel vorgeworfen werden. Er soll vertrauliche Unterlagen aus dem Landesvorstand in seiner Zeit als Vorsitzender herausgegeben haben, darunter auch Bewerbungsunterlagen. Spaniel wollte sich am Mittwoch nicht zu den Vorwürfen äußern, kündigte aber für Freitag eine Videobotschaft an.

Spaniel hatte den zerstrittenen Landesverband 2019 gemeinsam mit AfD-Fraktionschef Bernd Gögel geführt. Die beiden hatten sich in der Zeit verkracht. Animositäten und Intrigen sorgten für Schlagzeilen. Spaniel hatte erst am Wochenende wieder für den Landesvorsitz kandidiert, verfehlte aber die erforderliche Mehrheit.