Leserbriefe
Regierungsbildungper E-Mail

»Schaumschläger im Bundestag«

Der »GroKo-Handel« der vergangenen Wochen verursachte bei mir heftigen Abscheu über das, was da passiert. Viel mehr noch über das, was daraus abzuleiten ist, nämlich die völlige Macht- und damit Sinnlosigkeit des auf über 700 Personen aufgeblähten Bundestages.

Alles Wesentliche wurde ja in den »Koalitionsverhandlungen« ausgefeilscht und bis ins Detail festgelegt, somit für die kommenden dreieinhalb Jahre vorverabschiedet. Als Folge ist alles, was nun im Bundestag als angebliche » Vorlage« oder als »Vorschlag« eingebracht wird, eine längst beschlossene Sache und wird nach den - den einzelnen Parteien jeweils zugeteilten - Redezeiten mit der jeweils gerade notwendigen Anzahl von Abgeordneten auf jeden Fall verabschiedet. Wie immer wieder sichtbar, »bemühen« sich - je nach Popularität eines Themas - oft überhaupt nur wenige Abgeordnete in den Sitzungssaal.

Alle Reden, die im Bundestag zum jeweiligen Thema gehalten werden, sind also reine Schaumschlägerei ohne jeglichen Einfluss auf das Abstimmungsergebnis. Man kann sie bestenfalls als Wahlkampfrede für die nächste Wahl bezeichnen oder als Profilierungsbestreben Einzelner. Diese Praxis - wie es kürzlich von offizieller Seite erfolgte - als großen Sieg der Demokratie zu bezeichnen, kommt mir eher wie eine Verhöhnung des Wahlvolkes vor.

Klaus Jaeckel, Reutlingen



Das könnte Sie auch interessieren
Leserbriefe

An unsere Leser

Wir freuen uns über jede Zuschrift. Bitte fassen Sie sich kurz, nur so können wir eine Vielzahl von Meinungsbeiträgen berücksichtigen. Auswahl und Kürzung von Beiträgen behalten wir uns ausdrücklich vor.

Bitte geben Sie bei jeder Einsendung, auch bei Zuleitung per E-Mail, Ihre volle Anschrift sowie Ihre Telefonnummer an. Anonyme Zuschriften veröffentlichen wir grundsätzlich nicht.

E-Mail: leserbriefe@gea.de
lesen »
Mitarbeiter gesucht!
  • Stellenanzeigen werden geladen...


Aktuelle Beilagen