Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat seine jüngsten als rassistisch aufgenommenen Äußerungen zu relativieren versucht. »Dass ich manchmal missverständlich formuliere, das kommt vor«, sagte Orban bei einem Arbeitsbesuch in Wien.
Orban hatte bei einer Rede am Wochenende vor Tausenden Anhängern in Rumänien unter anderem eine »gemischtrassige Welt« in vielen Ländern der EU beklagt, während dies in der Welt der Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken anders sei.
Sein Widerstand gegen Migration fuße nicht auf biologischen Grundlagen, sondern auf historisch-kulturellen, sagte Orban in Wien. Generell verfolge Ungarn beim Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus eine Strategie der »Null-Toleranz«.
Orban: »Krieg nicht zu gewinnen«
Vehement forderte Orban die EU erneut auf, ihre Strategie im Ukraine-Krieg zu überdenken. »Der Krieg ist in dieser Form nicht zu gewinnen.« In der EU drohe ein kriegswirtschaftliches Szenario mit Knappheit bei einzelnen Gütern und Arbeitslosigkeit.
Österreichs Kanzler Karl Nehammer betonte die Bedeutung gezielter Sanktionen wie bei elektronischen Bauteilen. »Sanktionen müssen den mehr treffen, gegen den sie gerichtet sind, und nicht dem mehr schaden, der sie beschließt.« Es sei eine gewisse Frustration erkennbar, dass die Sanktionen Russland bisher nicht so wirksam wie erhofft beeindruckt hätten. Aber es gebe keine Alternative zur gemeinsamen Unterstützung der Ukraine, so Nehammer.
Deutliche Kritik äußerte Österreichs Regierungschef an Brüssel bei den Energie-Plänen. Es werde von der EU-Kommission viel angekündigt, aber wenig umgesetzt. »Die gemeinsame Einkaufsplattform wäre wichtiger denn je«, sagte Nehammer. Momentan würden sich die einzelnen Staaten auf dem freien Markt beim Kauf von Gas gegenseitig überbieten.
Beide Seiten wollen die irreguläre Migration stärker bekämpfen. Dazu solle eine Konferenz gemeinsam mit Serbien stattfinden. Es gehe darum, schon in Serbien möglich hohe Hürden für irreguläre Migration zu errichten, hieß es.
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