Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat beschwichtigend auf Kritik an ihrer Beschaffungspolitik reagiert. Jede Kritik, die geäußert werde, sei gut, denn dann könne sie auch beantwortet werden, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag beim Besuch eines Auslieferungslagers für Bundeswehrbekleidung im rheinland-pfälzischen Simmern. »Mir ist vor allem wichtig, dass alle, die sich in dem Bereich engagieren, auch alle Fragen beantwortet bekommen.«
Bei der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses am 14. Dezember werde es auch um die bestellten F-35-Tarnkappenjets und andere Projekte gehen. Jetzt sei alles möglich, da die Haushaltsmittel auch aus dem Einzelplan vorhanden seien, betonte sie. Zur Kritik an Problemen bei der Munitionsbeschaffung für die Bundeswehr sagte sie: »Ich kann Ihnen versichern, ich hätte gerne mehr Munition zur Verfügung, die ich insbesondere auch an die Ukraine abgeben würde.« Sie müsse als Bundesverteidigungsministerin auch dafür sorgen, dass die Bündnis- und Landesverteidigung weiterhin gewährleistet bleibe.
Medienberichte zurückgewiesen
Die »Bild am Sonntag« hatte am Wochenende über eine geheime Vorlage berichtet, in der das Verteidigungsministerium vor erheblichen Risiken beim Kauf des Tarnkappenjets F-35 für die Luftwaffe warne. Das Ministerium widersprach den Berichten am Montag.
Nach einem Rundgang durch das Lager und Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten sagte Lambrecht in Simmern, es gehe darum, dass alle in der Truppe die bestmögliche Schutzausrüstung hätten. Und das werde nun in Angriff genommen. »Im nächsten Jahr geht es richtig los«, sagte sie. Bis Ende des Jahres 2025 statt wie zunächst geplant bis 2031 solle die sogenannte vorgezogene Vollausstattung der Soldaten beispielsweise mit Schutzwestensystemen, Kampfbekleidungssätzen, Gefechtshelmen und Rucksäcken abgeschlossen sein. Dafür seien bereits im vergangenen April 2,4 Milliarden Euro bereitgestellt worden.
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