BERLIN. Dem Bundesnachrichtendienst (BND) liegt nach Medienberichten ein bislang unbekanntes Video des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri vor, in dem dieser vor seiner Tat Terror ankündigte.
Wie »Süddeutsche Zeitung«, NDR und WDR berichteten, soll der Auslandsgeheimdienst die Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) zwar im März 2017 über die Existenz der Aufnahme informiert, sich aber zugleich geweigert haben, das wohl mit einem Handy aufgenommene Video zu den Ermittlungsakten zu geben. Auch die Untersuchungsausschüsse des Bundestags und verschiedener Landesparlamente, die an der Aufklärung des Falls arbeiten, hätten es offenbar nicht gezeigt bekommen, hieß es. Den Medien zufolge gibt es keine Hinweise, dass dem BND oder anderen deutschen Behörden das Amri-Video schon vor dessen Tat im Jahr 2016 bekannt war.
Der BND wollte sich nicht näher äußern. »Zu etwaigen Erkenntnissen und zu operativen Aspekten seiner Arbeit berichtet der BND grundsätzlich nur der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages«, teilte ein Sprecher auf dpa-Anfrage mit.
Der BND soll das Video den Berichten zufolge von einem ausländischen Geheimdienst erhalten haben. Seine Weigerung, es weiterzugeben, wurde demnach mit der Vertraulichkeit begründet, zu der er gegenüber dem ausländischen Dienst verpflichtet sei.
Die Elf-Sekunden-Aufnahme soll im November 2016 entstanden sein, Wochen vor dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche vom 19. Dezember 2016. Amri hatte einen polnischen Lastwagenfahrer erschossen, war mit dessen Fahrzeug in die Menschenmenge gerast und hatte so elf weitere Menschen getötet und Dutzende verletzt. In dem Video sagt Amri den Medien zufolge auf Arabisch: »Oh Allah! Diese Schweine, kommen wir zu ihnen, um sie zu enthaupten!« Er hält dabei eine Pistole in der Hand, bei der es sich laut den Berichten um jene Waffe handeln soll, mit der er später den Lkw-Fahrer erschoss.
Zum Zeitpunkt der Aufnahme galt der zeitweise beobachtete Amri den Sicherheitsbehörden nicht mehr als akut gefährlich. Er verkehrte da zunehmend im Drogenmilieu und besuchte nur noch unregelmäßig die Moschee.
Der FDP-Obmann im Untersuchungsausschuss des Bundestags, Benjamin Strasser, forderte Aufklärung. »Der BND muss erklären, wann er dieses Video erhalten hat. Aber auch dann bleibt die Frage im Raum, warum die Sicherheitsbehörden und die Bundesregierung die Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses ständig blockieren und torpedieren.«
Die Linke-Innenpolitikerin Martina Renner sagte der Deutschen Presse-Agentur: »Geheimdienste, ob hiesige oder Partner im Ausland, haben offenbar selbst bei einem schweren Terroranschlag kein Interesse an der Verfolgung der Täter« oder daran, dschihadistische Netzwerke auszuheben. Dabei habe die Aufarbeitung der Fehler beim rechtsterroristischen NSU gezeigt, dass aus »Ignoranz gegenüber den Strafverfolgungsbehörden« schnell eine Sabotage der Ermittlungsarbeit werden könne.
Bislang war bekannt, dass Amri vor der Tat in Berlin ein Bekennervideo aufgenommen hatte, in dem er der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Treue schwor und ein Attentat ankündigte. Dieses Video hatte der IS nach der Tat im Internet veröffentlicht.
Nach der Tat hatte die Polizei zwei Handys von Amri beschlagnahmt und ausgewertet - das nun bekanntgewordene Video soll nicht darauf gewesen sein. Einige Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Bundestages fragen sich aber bereits länger, ob womöglich bei Amri nach seinem Tod in Italien ein weiteres Mobiltelefon gefunden wurde. Er war wenige Tage nach der Tat auf der Flucht durch Italien von Polizisten erschossen worden.
Die »Zeit« hatte bereits im Februar über ein Geheimpapier des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) berichtet, dem zufolge Amri nach Erkenntnissen von US-Geheimdiensten bereits am 23. Oktober 2016 ein bislang unbekanntes Video an einen IS-Terroristen in Libyen verschickt hat. (dpa)