Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Einsatz in Afghanistan will nicht nur in die Vergangenheit blicken, sondern auch Vorschläge für eine kritischere Begleitung laufender und künftiger Einsätze liefern. »Wir alle wissen, es ist auch viel gelungen. Wir konnten vielen Menschen über diese 20 Jahre eine Perspektive geben, die sie ohne dieses internationale Engagement nicht gehabt hätten«, sagte Michael Müller (SPD), der bei der konstituierenden Sitzung am Montag in Berlin zum Vorsitzenden der Kommission gewählt wurde. Es sei aber auch vieles nicht gelungen. So hätte nicht wirklich für dauerhafte Sicherheit und Stabilität im Land gesorgt werden können.
Müller verwies auf die Fragen, die die Kommission nun in den Blick nehmen werde. »Waren die Aufträge klar genug? Wie hat die Vernetzung der Kräfte stattgefunden? Gab es eine permanente Evaluierung?«, sagte Müller. Wichtig sei, dass sich nun diesen Fragen gestellt werde, auch wegen des weiteren Engagements in der Welt. »Wir erleben die Debatte um eine Führungsrolle Deutschlands«, sagte der Politiker. »Es wird gewünscht, dass wir unterstützen und helfen.« Als Beispiel führte er den Irak an.
Der Kommission gehören zwölf Abgeordnete aus allen Fraktionen und zwölf Sachverständige an. Sie sollen mit wissenschaftlicher Begleitung die Sinnhaftigkeit des fast 20 Jahre andauernden Afghanistan-Einsatzes hinterfragen und daraus Lehren für die Zukunft ableiten. Spätestens im Herbst 2024 sollen die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorliegen.
Anfang Juli hatte zudem der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine Arbeit aufgenommen. Er soll die hektische Evakuierung aus Kabul im Sommer 2021 beleuchten. Dabei geht es auch um das Schicksal der Ortskräfte, die immer noch auf eine Möglichkeit zur Ausreise nach Deutschland warten.
Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte, sind bislang 3480 ehemalige Ortskräfte aus Afghanistan in Deutschland angekommen, zusammen mit ihren Angehörigen sind es 16.217 Menschen. Daneben wurden den Angaben zufolge 1827 Menschen von der sogenannten Menschenrechtsliste aufgenommen, inklusive ihrer Familienangehörigen 7212 Menschen.
Die Bundeswehr war Ende Juni 2021 nach fast 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen. Die Taliban hatten Mitte August ohne größere Gegenwehr der afghanischen Streitkräfte in der Hauptstadt Kabul die Macht übernommen.
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