Verteidigungsministerin Christina Lambrecht hat die Verschwiegenheit der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine gerechtfertigt.
»Wir reden nicht öffentlich darüber«, sagte die SPD-Politikerin in der ARD-Sendung »Anne Will«. Bei den ersten Lieferungen seien Abfahrtsdaten und Wege bekanntgegeben worden. Die am Transport beteiligten Personen seien dadurch einer Lebensgefahr ausgesetzt worden. »Und aus dem Grund werden wir weder über die Zahl der Waffen, noch wann sie geliefert werden, noch auf welchem Wege, öffentlich sprechen. Weil wir wollen, dass die Waffen dort ankommen, wo sie dringend gebraucht werden.«
Keine Auskunft zu spezifischen Waffensystemen
Aus ukrainischen Regierungskreisen hatte es zuvor am Sonntag geheißen, die Ukraine habe von Deutschland 500 Luftabwehrraketen vom Typ Strela erhalten. Ursprünglich war von bis zu 2700 die Rede gewesen, mit der Lieferung musste sich aber noch der Bundessicherheitsrat befassen.
Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dazu, aufgrund von »operativen und Sicherheitsaspekten« könne keine Auskunft zu spezifischen Waffensystemen erteilt werden. Es seien Lieferungen verschiedenster Militärausrüstung zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte zugesagt worden und auch bereits angekommen, und nach Möglichkeit werde es auch weitere geben.
Lambrecht kündigte zugleich für Mittwoch ein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Generalinspekteur Eberhard Zorn über das 100 Milliarden Euro umfassende Programm zur Stärkung der Truppe an. Wegen eines EU-Ministertreffens sei es von Montag auf Mittwoch verlegt worden.
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