Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Bundeswehr mit dem geplanten Milliardenprogramm »zu einer leistungsfähigen und hochmodernen Armee ausbauen«.
»Mein Ziel ist eine vollausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt; eine Armee, die Deutschland zu einem starken militärischen Kooperationspartner in Europa macht - und damit zu einem europäischen Kräfteverstärker in Nato und EU«, teilte Lambrecht am Mittwoch in Berlin mit, nachdem das Bundeskabinett das geplante 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr auf den Weg gebracht hat.
Im Bundeshaushalt 2022 sollen demnach für den Verteidigungsetat im Einzelplan 14 mehr als 50 Milliarden Euro (50,33 Mrd. Euro) veranschlagt werden. In den Folgejahren ist nach den Eckwerten zum Haushalt 2023 und zum Finanzplan bis 2026 laut Verteidigungsministerium vorgesehen, durchgängig rund 50,1 Milliarden Euro jährlich zu berücksichtigen, was insgesamt einem Plus von rund 12,4 Milliarden Euro im Vergleich zum geltenden Finanzplan betrage.
Aus dem daneben neu zu errichtenden Sondervermögen Bundeswehr im Umfang von bis zu 100 Milliarden Euro könnten festgelegte zumeist überjährige Großvorhaben der Bundeswehr - wie zum Beispiel die Tornado-Nachfolge finanziert und mit hoher Priorität auch die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten - verbessert werden, so das Verteidigungsministerium.
Die beschlossenen Gesetzentwürfe werden nun in das parlamentarische Verfahren eingebracht. »Und auch in der Frage, welche Ausrüstung wir mit unseren neuen Möglichkeiten beschaffen, werde ich mich eng mit dem Bundestag abstimmen«, erklärte Lambrecht dazu.
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