Bundeskanzler Olaf Scholz ruft die Menschen in Deutschland auf, mit Zuversicht und Tatkraft in das neue Jahr zu gehen. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hätten das eigene Land, aber auch EU und Nato Zusammenhalt und Stärke demonstriert, sagte Scholz in seiner Neujahrsansprache, deren Text am Freitag vorab verbreitet wurde.
Deutschland sei ein »starkes Land«, sagte der SPD-Politiker. »Ein Land, das mit Tatkraft und Tempo an einer guten, sicheren Zukunft arbeitet. Ein Land, das sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten. Ein Land, in dem wir niemanden zurücklassen - egal ob in der Stadt oder auf dem Land, ob alt oder jung, ob gut situiert oder weniger wohlhabend, ob hier geboren oder erst später hierhergekommen.«
Es gehe »ein schweres Jahr zu Ende«, sagte der Kanzler. »In keinem Jahresrückblick fehlen die Bilder des 24. Februar, als im Morgengrauen die ersten russischen Raketen in Kiew, Charkiw, Odessa und anderen ukrainischen Städten einschlugen. Putin führt einen imperialistischen Angriffskrieg, mitten in Europa.« Diese Zeitenwende sei eine harte Probe und viele Menschen machten sich Sorgen wegen des Kriegs.
»Wir fühlen mit den Ukrainerinnen und Ukrainern, die selbst an Tagen wie heute keine Ruhe haben vor den russischen Bomben und Raketen«, sagte Scholz. »Und wir alle spüren die Folgen dieses Kriegs auch in unserem Alltag: beim Einkaufen im Supermarkt, an der Tankstelle oder wenn wir die Strom- oder Gasrechnung bezahlen.«
Scholz sichert Ukraine weitere Unterstützung zu
Doch handele die Geschichte dieses Jahres nicht allein von Krieg, Leid und Sorge. So habe Putin die Ukraine nicht in wenigen Tagen überrannt, wie er geplant habe. Tapfer verteidigten die Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Heimat - auch dank deutscher Hilfe. Scholz sichert zu, die Ukraine weiter zu unterstützen.
Er wies darauf hin, dass die Europäische Union und die Nato nicht gespalten seien, wie in manch früherer Krise, sondern so geeint wie lange nicht. Deutschland sei nicht eingeknickt, als Russland im Sommer den Gashahn zugedreht habe, »weil wir uns nicht erpressen lassen!« So handele die Geschichte des Jahres 2022 von Zusammenhalt und Stärke und auch von Zuversicht.
Scholz erinnerte in diesem Zuge an die 29 Millionen Menschen, die sich freiwillig und ehrenamtlich engagierten, sowie an das überwältigende Mitgefühl und die Hilfsbereitschaft, mit denen viele den Geflüchteten aus der Ukraine begegnet seien. Er dankte zugleich denjenigen, die sich für Sicherheit einsetzen - Polizei, Bundeswehr, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten.
Scholz lobt große Entlastungspakete
Scholz lobte auch seine eigene Regierung: Damit alle mit gestiegenen Preisen zurechtkommen könnten, seien im vergangenen Jahr große Entlastungspakete geschnürt worden. »Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund«, sagte der Kanzler.
Das neue schwimmende Terminal für die Flüssiggasanlieferung und die dafür nötigen Leitungen hätten Ingenieurinnen und Facharbeiter in nicht einmal 200 Tagen gebaut. Schon in den kommenden Wochen und Monaten gingen weitere Flüssiggas-Terminals in Betrieb - in Lubmin, in Stade und in Brunsbüttel. »Damit machen wir unser Land und Europa dauerhaft unabhängig von russischem Gas«, sagte Scholz. »Und zugleich kommen wir so durch diesen Winter.«
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