Die Jusos fordern angesichts des Ukraine-Kriegs einen sofortigen Lieferstopp von Öl aus Russland - und stellen sich damit gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
»Wir Jusos fordern ein sofortiges Öl-Embargo, wenn Putin seine Kriegsverbrechen nicht auf der Stelle stoppt«, sagte die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. »Wer sagt, wir werden all unsere wirtschaftliche Macht nutzen, um Moskau zum Einlenken zu zwingen, darf jetzt keinen Tag länger zusehen.«
Bundeskanzler Scholz setzt dagegen weiter auf Energieimporte aus Russland. Die Chefin des SPD-Jugendverbandes machte aus ihrer Enttäuschung über das Zögern von Scholz keinen Hehl. Mit Blick auf die Bombardierung eines Theaters in Mariupol sagte sie: »Das russische Militär verübt in der Ukraine ein Kriegsverbrechen nach dem anderen. Trotzdem wagen die Bundesregierung und die EU nicht, Putin mit härteren Sanktionen zu drohen.«
»Die rote Linie ist überschritten«
Es reiche nicht aus, wie Scholz immer wieder eine sofortige Waffenruhe zu fordern. »Den Worten müssen auch weitere Konsequenzen folgen.«
Ein sofortiges Öl-Embargo der gesamten EU wäre aus Juso-Sicht »ein starkes Zeichen an Russland, dass die Eskalationen, die Attacken auf die Zivilbevölkerung, auf Krankenhäuser, die Versuche, ganze Städte dem Erdboden gleichzumachen, nicht länger hingenommen werden. Die rote Linie ist überschritten«, sagte Rosenthal. Nach einem Öl-Embargo »könnte auch ein Gas-Embargo vorbereitet werden«.
Metall- und Elektroindustrie warnt vor Embargo
Zuletzt hatten die Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie vor einem möglichen Energie- und Rohstoffembargo für russisches Öl und Gas gewarnt. Ein solcher Schritt werde »kurzfristig dazu führen, dass Prozesswärme für die Industrie und das produzierende Gewerbe nicht mehr zur Verfügung steht«, sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Gesamtmetall, Oliver Zander, in Berlin.
»Wir hätten innerhalb kürzester Zeit in vielen Bereichen Produktionsstopps«, betonte er. Dazu gehörten etwa die Lebensmittel- und Fleisch- sowie die chemische Industrie.
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