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Irans Präsident bei seltenem Besuch in Syrien

Erstmals seit Ausbruch des Bürgerkriegs vor 12 Jahren reist wieder ein iranischer Präsident nach Syrien. Begleitet von Staatsministern sendet der Iran klare Signale an seinen Erzfeind.

Staatsbesuch in Syrien
Ebrahim Raisi, Präsident des Iran, kommt zu einem zweitägigen Besuch auf dem internationalen Flughafen von Damaskus an. Foto: Iranian Presidency
Ebrahim Raisi, Präsident des Iran, kommt zu einem zweitägigen Besuch auf dem internationalen Flughafen von Damaskus an.
Foto: Iranian Presidency

Nach mehr als einem Jahrzehnt ist erstmals wieder ein iranischer Präsident ins Bürgerkriegsland Syrien gereist. Ebrahim Raisi wurde in Damaskus von Machthaber Baschar al-Assad empfangen, wie syrische und iranische Staatsmedien meldeten.

Die beiden Länder unterhalten gute Beziehungen, vor allem im Bereich der militärischen Zusammenarbeit. Der Regierungschef traf in Begleitung mehrerer Staatsminister ein. Vor Raisi hatte zuletzt der Hardliner Mahmud Ahmadinedschad 2010 Syrien besucht.

Die Präsidenten beider Länder unterzeichneten 15 nicht näher definierte Vereinbarungen, wie Irans staatlicher Rundfunk berichtete. Mitgereist waren mehrere Kabinettsmitglieder, unter anderem die Minister für Verteidigung, Außenpolitik, Wirtschaft und Kommunikationswesen sowie die Ölindustrie.

Der Iran baut seit den 1990er Jahren seine politischen und militärischen Beziehungen in der Region aus, um mit der Unterstützung schiitischer Milizen eine »Achse des Widerstands« gegen seinen Erzfeind Israel zu schaffen. In Syrien unterstützt die Islamische Republik Assad, der im vergangenen Jahr auch nach Teheran reiste. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 stand Syriens Präsident international in der Kritik und war lange isoliert.

Schattenkrieg zwischen Israel und Iran verschärft sich

Seit Jahren tragen die Islamische Republik und Israel einen Schattenkrieg in der Region aus, der sich Experten zufolge in den vergangenen Monaten verschärfte. Immer wieder greift Israels Luftwaffe Ziele im Nachbarland Syrien an, um eine Aufrüstung der mit dem Iran verbündeten Milizen einzudämmen. Erst in der Nacht auf Dienstag wurde wieder der Flughafen in Aleppo bombardiert.

Raisi erneuerte kurz vor seiner Reise in einem Interview mit dem libanesischen Fernsehsender Al-Majadin seine Drohungen an Israel. »Der erste Fehler und Schritt, den die zionistische Einheit macht, wird ihr letzter sein, und es wird dieses Ding namens zionistische Einheit nicht mehr geben«, sagte Raisi und fügte hinzu: »Syrien stand schon immer an der vordersten Front der Achse des Widerstands.« Das israelische Außenministerium wollte die Reise nicht kommentieren.

Dicht an die Grenze

Am Freitag reiste Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian in den Süden Libanons direkt an die Grenze zum Erzfeind. Israel verstehe »nur die Sprache der Gewalt«, sagte der Minister in einem Interview. So nah an die Grenze kommen iranische Politiker selten. Auch im Libanon übt Teheran großen Einfluss mit der Unterstützung der mächtigen Schiitenorganisation Hisbollah aus.

Raisis Besuch folgt auf eine Annäherung Syriens mit mehreren Nachbarstaaten und früheren Rivalen in der Region in den vergangenen Monaten. Am Montag trafen sich die Außenminister Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und des Iraks mit ihrem syrischen Amtskollegen Faisal al-Mikdad. Viel diskutiert wird eine mögliche Rückkehr Syriens zur Arabischen Liga.

Im März 2011 gingen in Syrien im Zuge der arabischen Aufstände zahlreiche Menschen gegen Assads Führung auf die Straße. Dessen Sicherheitskräfte gingen mit Gewalt gegen die Demonstranten vor. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung, der bis heute andauert. Neben dem Iran unterstützt auch Russland Assads Herrschaft.

© dpa-infocom, dpa:230503-99-543060/3