BERLIN. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags wirft die Kontrollbehörde dem Verteidigungsministerium (BMVg) vor, es liefere den Abgeordneten geschönte Daten zum Zustand der Waffensysteme. Wörtlich heißt es: »Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes geht aus den Berichten des BMVg derzeit nicht hinreichend deutlich hervor, dass einige Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit sind.« Zuerst hatte die »Bild«-Zeitung darüber berichtet.
So seien etwa Korvetten der Klasse 130 als einsatzbereit bewertet worden, »obwohl diese lange Zeit nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper verfügten«, heißt es im Bericht weiter. Und bis heute fehle die Aufklärungsdrohne, ohne die das Waffensystem nicht seine volle Leistung erbringen könne.
Das Ministerium trat der Darstellung am Samstag entgegen. Ein Sprecher erklärte, ein Schiff sei aus militärischer Sicht einsatzbereit, wenn es für einen bestimmten Zweck die notwendige Ausrüstung und Bewaffnung besitze. So würden etwa Schiffe, die für die Operation »Sophia« zur Rettung von Flüchtlingen und Aufklärung von Schleuser-Netzwerken im Mittelmeer vorgesehen seien, als einsatzbereit bezeichnet, auch wenn sie keine Lenkflugkörper an Bord hätten.
Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner, Sicherheitspolitiker und Mitglied des Haushaltsausschusses, sagte: »Die Ministerin kann in einer solchen Situation nicht ernsthaft noch mehr Geld für die Bundeswehr fordern.« (dpa)