Eineinhalb Jahre nach ihrer Festnahme wird die australische Journalistin Cheng Lei, die für Chinas Staatsfernsehen gearbeitet hatte, am Donnerstag in Peking vor Gericht gestellt.
Das australische Außenministerium berichtete am Samstag, von chinesischer Seite über den Termin informiert worden zu sein. Die Anklage wirft ihr vor, Staatsgeheimnisse ans Ausland gegeben zu haben. Bei einer Verurteilung droht ihr als Höchststrafe lebenslange Haft.
Die australische Regierung forderte, dass bei dem Prozess grundlegende Standards und verfahrenstechnische Gerechtigkeit eingehalten werden müssten. Wiederholt seien »ernste Sorgen« über das Wohlergehen und die Haftbedingungen von Cheng Lei vorgebracht worden. Australische Diplomaten hätten sie zuletzt am 21. März besucht. Das australische Außenministerium forderte ferner, dass Diplomaten gemäß konsularischer Vereinbarungen am Prozess teilnehmen dürften.
Vorwurf: Verrat von Staatsgeheimnissen
Die chinesischstämmige, 47-jährige Nachrichtenmoderatorin, die für Chinas staatlichen Auslandssender CGTN gearbeitet hatte, war am 13. August 2020 festgenommen worden. Erst ein halbes Jahr später wurde sie unter dem Vorwurf des Verrats von Staatsgeheimnissen formell in Haft genommen. Ihre Festnahme erfolgte vor dem Hintergrund einer Verschärfung der Spannungen zwischen China und Australien und führte zu Vorwürfen, Peking wolle damit Druck auf Canberra ausüben.
Nur einen Monat später sahen sich im September 2020 auch die letzten beiden australischen Korrespondenten in China gezwungen, fluchtartig das Land zu verlassen. Chinesische Stellen hatten beide in einen »Staatssicherheitsfall« verwickelt. Es handelte sich um den Studiochef des Fernsehsenders ABC, Bill Birtles, und den Kollegen der »Australian Financial Review« in Shanghai, Mike Smith.
Die Vorgänge erfolgten vor dem Hintergrund wachsender Probleme für die Arbeit von ausländischen Journalisten in China. Im Dezember wurde auch Haze Fan, eine chinesische Mitarbeiterin des Pekinger Korrespondentenbüros der Nachrichtenagentur Bloomberg, festgenommen. Es war ähnlich vom Verdacht des Verstoßes gegen nationale Sicherheit die Rede. Ihr Schicksal ist bis heute ungeklärt.
© dpa-infocom, dpa:220326-99-679216/2