NÜRNBERG. Deutschlands Arbeitsmarkt bleibt ungeachtet zahlreicher Unkenrufe auch in Zeiten einer konjunkturellen Delle stabil. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar im Vergleich zum Januar um 30.000 auf 2,396 Millionen zurückgegangen.
Das sind bei einer Quote von weiterhin 5,3 Prozent aber 23.000 mehr als noch vor einem Jahr, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Freitag in Nürnberg mit. 885.000 Menschen hätten im Februar Arbeitslosengeld erhalten.
Mögliche Auswirkungen durch die Folgen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus sind in den Februarzahlen nicht berücksichtigt. Die Bundesagentur kündigte aber an, dass Kurzarbeitergeld gezahlt werden könne, etwa wenn Lieferketten gekappt seien und deswegen in Betrieben nur eingeschränkt gearbeitet werden könne. Es gebe dazu erste Anfragen von Unternehmen aus Baden-Württemberg, Niedersachsen und Thüringen, sagte der Vorstandschef der Bundesagentur, Detlef Scheele, am Freitag. Ein offizieller Antrag sei aber bisher nicht gestellt worden. Wie groß die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt insgesamt sein könnten, sei derzeit noch nicht abschätzbar.
Der saisonübliche Rückgang der Arbeitslosigkeit im Februar sei vergleichsweise kräftig ausgefallen, hieß es. Scheele führte dies auch auf den milden Winter zurück. Dennoch machte die stotternde Konjunktur dem Arbeitsmarkt zu schaffen. »Am Arbeitsmarkt zeigen sich weiterhin Spuren der konjunkturellen Schwäche«, sagte Scheele. Volkswirte hatten zuletzt ihre Wachstumsprognosen für die deutsche Wirtschaft noch einmal nach unten korrigiert.
Die Zahl der Beschäftigten ist im Februar leicht gestiegen, längst jedoch nicht mehr so stark wie in den Boomjahren 2018 und 2019. Während etwa im Gesundheitswesen, in der Pflege und in der Telekommunikation neue Jobs hinzukamen, fielen in der Zeitarbeitsbranche fast 80.000 Stellen weg.
»Der inländische Konsum und die Bauinvestitionen werden vorerst die Stützen der Konjunktur bleiben«, sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib. »Das ist der guten Beschäftigungslage und spürbaren Lohnerhöhungen zu verdanken. Die Reallöhne stiegen im Jahr 2019 durchschnittlich um zwei Prozent.«
Scheele machte sich für die Einwanderung von Fachkräften aus dem Ausland nach Deutschland stark. Die Hälfte des Zuwachses bei der Beschäftigung in den vergangenen fünf Jahren sei über Ausländer generiert worden. »Die Partei AfD, die findet, man könne mit ausländerfeindlichen Ressentiments irgendetwas gewinnen, gefährdet den Wohlstand in diesem Land«, sagte Scheele. Ohne die Beschäftigung von Ausländern hätten diese Arbeitsplätze nicht generiert werden können.
Scheeles Vorstandskollege Daniel Terzenbach sagte, das neue, vom 1. März an in Kraft tretende Fachkräfteeinwanderungsgesetz, müsse nun mit Leben gefüllt werden - vor allem das Lernen der deutschen Sprache müsse im Ausland attraktiver gemacht werden. Deutschland stehe im Wettstreit um Fachkräfte in Konkurrenz zu angelsächsischen und spanischsprachigen Ländern. Dort liege die Sprachhürde tiefer. Das Ziel der Bundesregierung, über das Gesetz jährlich bis zu 25 000 Fachkräfte zu gewinnen, bezeichnete Terzenbach als ambitioniert.
Praktiker kritisieren derzeit vor allem die hohen und in den Bundesländern und Verwaltungsgliederungen teils unterschiedlich gehandhabten Zugangsvoraussetzungen für Nicht-EU-Ausländer. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sieht erstmals vor, dass Fachkräfte auch aus Berufen, die nicht als besonders nachgefragt gelten, und ohne Hochschulabschluss nach Deutschland kommen. Über ein Anzahl von fünf bis zehn besonderen Partnerländern solle auch das Problem der Anerkennung von ausländischen Ausbildungen gemildert werden. Zuwanderer aus diesen Ländern könnten drei Jahre in Deutschland arbeiten und hätten in dieser Zeit die Möglichkeiten, die Anerkennung ihrer Berufsausbildung nachzuholen.
Die Nürnberger Statistiker gehen von einem weiteren Anstieg bei der Kurzarbeit aus. Im Dezember betrug die Zahl der Kurzarbeiter rund 90.000, wie eine Hochrechnung ergab. Für März schätzt die Bundesagentur, dass die Zahl auf 124.000 steigen wird. Damit liegt die Kurzarbeit derzeit leicht über dem Niveau der europäischen Staatsschuldenkrise in den Jahren 2012/2013. Aber weiterhin deutlich unter den Zahlen aus der Finanzkrise 2008/2009, als in Deutschland mehr als 1,4 Millionen Menschen Kurzarbeitergeld in Anspruch nahmen.
Beschäftigte, deren Betriebe vom neuartigen Coronavirus betroffen sind, könnten ebenfalls Kurzarbeitergeld erhalten. »Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld muss grundsätzlich auf einem unabwendbaren Ereignis oder wirtschaftlichen Gründen beruhen. Dies trifft etwa dann zu, wenn Lieferungen ausbleiben und die Produktion eingeschränkt werden muss«, teilte die Bundesagentur am Freitag mit.
Ein unabwendbares Ereignis liege auch dann vor, wenn etwa wegen staatlicher Schutzmaßnahmen Betriebe geschlossen würden. Wichtig sei aber, dass die Betriebe die Kurzarbeit vorab bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigten.
Zahlreiche Betriebe in Deutschland sind bei ihrer Produktion etwa auf Lieferungen von Materialien und Komponenten aus China angewiesen. Volkswirte befürchten erhebliche Einbußen, sollte sich die Situation rund um das Virus nicht vergleichsweise rasch entspannen. (dpa)