Die Ukraine-Flüchtlinge tauchen im Juni erstmals in der deutschen Arbeitsmarktbilanz auf. Die Arbeitslosigkeit steigt, der statistische Effekt treibt die Quote um 0,3 Prozent auf 5,2 Prozent nach oben.
Wer sich das, was der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, am Donnerstag letztmalig in seiner nach sieben Jahren endenden Amtszeit vorlegte, genauer ansieht, dem wird schnell klar: Die Ukraine-Flüchtlinge sind nicht das Problem des deutschen Arbeitsmarktes. Sie sind aber auch nicht die Lösung der Probleme.
111 000 ukrainische Kriegsflüchtlinge - in der überwiegenden Mehrheit Frauen - tauchen in der Juni-Statistik auf. 10.000 bis 12.000 Neuankömmlinge aus dem Land sind bereits in Jobs, schätzt Scheele. Dem stehen 877 000 offene Stellen gegenüber - 184.000 mehr als noch vor einem Jahr. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger forderte umgehend eine konzertierte Aktion von Bund und Ländern, um angesichts der Not - nicht nur auf Flughäfen - gezielt viel mehr Arbeitskräfte aus dem Ausland zu holen. »Das Motto der Zukunft auf dem Arbeitsmarkt muss doch sein: «Gekommen, um bleiben zu wollen»«, sagte Dulger. »Das muss uns gelingen, und ist das dringende Gebot der Stunde.«
Heil: Anfang ist gemacht
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigte sich zufrieden. »In jedem Fall ist der Anfang gemacht, die Tür zum Arbeitsmarkt steht den Menschen aus der Ukraine offen«, sagte er. »Nun müssen wir ihnen dabei helfen, über die Schwelle zu treten.«
Im Juni war die Arbeitslosigkeit in Deutschland wegen der Erfassung ukrainischer Flüchtlinge erstmals seit Monaten wieder gestiegen. Bundesweit waren 2,363 Millionen Menschen ohne Job. Das sind 103.000 mehr als im Mai, aber immer noch 251 000 weniger als vor einem Jahr. Für ihre Juni-Statistik griff die Bundesagentur auf Datenmaterial zurück, das bis zum 13. Juni vorlag.
Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland ist dagegen weiter steigend. Mit 45,50 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 772.000 höher aus, teilte die Bundesagentur unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes mit. Die Negativ-Effekte der Corona-Pandemie sind damit erst einmal abgeschüttelt.
Kein Grund zur Sorge
Der Sorge, Zuwanderer könnten Deutschen die Arbeitsplätze streitig machen, nimmt Scheele den Wind aus den Segeln. »Es muss sich niemand Sorgen machen, dass irgendjemand im Arbeitsmarktgeschehen verdrängt wird«, sagte er. Auch wenn die Arbeitslosigkeit in den nächsten Monaten sicher noch weiter steigen werde. Von den derzeit im Ausländerzentralregister erfassten mehr als 650.000 Ukrainerinnen und Ukrainern waren im Juni erst 267.000 in den Jobcentern angekommen. »Das, was wir an Fachkräften brauchen, ist viel mehr, als das, was wir aus der Ukraine schöpfen können«, sagte Scheele.
»Die Musik spielt da, wo Menschen länger arbeitslos sind«, sagte Scheele mit Blick auf die Zukunft der Arbeitsmarktpolitik. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen sei in seiner Amtszeit phasenweise unter 700.000 gedrückt worden, in der Pandemie aber wieder auf über eine Million hochgeschnellt. Derzeit liege sie bei rund 900.000.
Scheele scheidet in einem Monat nach sieben Jahren aus dem Amt. Nachfolgerin wird von August an die frühere SPD-Parteichefin und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die sich gerade in Nürnberg einarbeitet.
Unternehmen brauchen sichere Perspektive
Die Kurzarbeit ist trotz der Folgen des Ukraine-Krieges weiter rückläufig. Im April wurde für 401.000 Menschen Kurzarbeitergeld gezahlt. Neuere Zahlen liegen nicht vor. Zwischen 1. und 26. Juni seien Anzeigen für weitere 35.000 Personen eingegangen. Ob für diese tatsächlich Kurzarbeit in Anspruch genommen wird, ist noch offen.
Trotz dieser Entwicklung bräuchten die Unternehmen eine sichere Perspektive, sagte Bundesarbeitsminister Heil. »Deshalb haben wir die Zugangserleichterungen für das Kurzarbeitergeld um drei Monate bis Ende September 2022 verlängert«, betonte er.
Seiner Nachfolgerin Nahles gibt Scheele eine Reform der Kurzarbeit mit auf den Weg: Es müsse ein Weg gefunden werden, der es erlaube, schnell zu reagieren, ohne dass jede einzelne Person einzeln im Detail abgerechnet werden müsse.
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