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Widerstand gegen schwarz-gelbe Steuerpläne wächst

BERLIN. Die geplanten Steuersenkungen von Union und FDP werden kein Selbstläufer. Neben SPD-regierten Bundesländern hat auch die designierte thüringische CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht Widerstand angedroht. »Wenn sich die Steuerpläne nachweislich negativ auf den Landeshaushalt auswirken, werden wir damit nicht einverstanden sein können«, sagte sie der Zeitung »Die Welt«. Im Koalitionsvertrag mit der SPD in Thüringen sei verabredet worden, dass die Interessen Thüringens vorgingen. Schwarz-Gelb plant ab 2011 Entlastungen von 24 Milliarden Euro pro Jahr, die teils hoch verschuldeten Länder befürchten dadurch weitere Defizite.

Die designierte thüringische CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat Widerstand angedroht.
FOTO: DPA

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