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Ukraine: Europa muss erwachsen werden

Ukraine-Krieg - Beratungen mit europäischen Partnern in London
Wolodymyr Selenskyj (l-r), Präsident der Ukraine, der britische Premierminister Keir Starmer, der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz reagieren nach einem Treffen vor der Tür der 10 Downing Street. Foto: Kin Cheung/DPA
Wolodymyr Selenskyj (l-r), Präsident der Ukraine, der britische Premierminister Keir Starmer, der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz reagieren nach einem Treffen vor der Tür der 10 Downing Street.
Foto: Kin Cheung/DPA

Die neue US-Sicherheitsstrategie hat die Europäer aufgeschreckt, kann sie jedoch nach den Erfahrungen der vergangenen Monate nicht überrascht haben. Nicht ohne Grund hat Bundeskanzler Friedrich Merz das Ziel gesetzt, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas auszubauen. Er kann sich darin bestätigt sehen, dass Europa immer stärker auf sich gestellt ist.

Zusammen mit Briten und Franzosen hat sich Merz in London mit dem ukrainischen Präsidenten getroffen, während Donald Trump den Druck auf das von Russland überfallene Land erhöht. Es ist höchste Zeit, dass Europa eigene Vorstellungen in den diplomatischen Prozess einbringt und gegenüber Washington vertritt. Doch der Streit über das eingefrorene russische Vermögen zeigt, wie wenig die EU ihre Stärke als größter Binnenmarkt der Welt auszuspielen in der Lage ist.

Dafür wäre es wünschenswert, dass Berlin, Paris, Rom, Warschau und London eine gemeinsame Linie finden. Dann kann Europa Washington, aber auch China selbstbewusst gegenübertreten – und Moskau zugleich klarmachen, dass die Unterstützung für Kiew nicht von Stimmungen im Weißen Haus abhängt.

Europa wird seine sicherheitspolitische Mündigkeit nur erreichen, wenn es seine wirtschaftliche Kraft, seine militärischen Fähigkeiten und seine diplomatische Stimme bündelt. Die Agitation gegen die EU in Washington zeigt, dass man dort nicht an einem starken Europa interessiert ist.

 

politik@gea.de