»Tony Blair in Bestform«

Die Erkenntnis nach dem EU-Gipfel ist ernüchternd. Abgesehen von der bekannten Euro-Allergie unserer britischen Nachbarn scheinen die Grundwerte der Europäischen Union verloren zu gehen, besonders die Solidarität. Angesichts eines deutschen Kanzlers, der eine Abwahl befürchten muss, und eines französischen Präsidenten, der innenpolitisch gelähmt ist, scheint der Briten- Premier leider in politischer Bestform zu sein.

Genau 190 Jahre nach der Schlacht von Waterloo fanden die Briten es netter, die Franzosen wegen ihrer großen Agrarhilfen anzugreifen. Statt sich konstruktiv zu zeigen zu Gunsten Europas und seiner neuen Mitgliedstaaten, trieb Blair das Eigeninteresse auf die Spitze.

Die politische Europakarte scheint sich plötzlich verändert zu haben. Das Scheitern des Brüsseler Gipfels, ... und die unter den Regierungen mittlerweile verbreitete Kommunikations-Unfähigkeit haben die Dimensionen der institutionellen (und vielleicht auch existenziellen) Krise erheblich vergrößert.

Die Briten haben die Gunst der Stunde nicht nur genutzt, um ihren Beitragsrabatt zu verteidigen. Sie haben auch versucht, ihre Sicht auf Europa zum Maßstab aller Dinge zu machen. Darum ist der Gipfel geplatzt. Jetzt herrscht Katastrophenstimmung, weil das schwindende Vertrauen der Bürger nicht mit einer Demonstration der Einigkeit beantwortet werden konnte. Es hat aber auch etwas Gutes, wenn Streitigkeiten nicht länger mit der sonst reichlich vorhandenen Konsenssoße überdeckt werden. Es kann nützlich sein, wenn heftig um die Zukunft gerungen wird. In der kritischen Debatte kann die EU neue Konturen gewinnen. Je eher diese Debatte geführt wird und je mehr sie mit den Bürgern geführt wird desto besser für Europa.