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Maas weist Kritik am Gesetz gegen Hass im Netz zurück

Berlin (dpa) - Angesichts massiver Kritik hat Justizminister Heiko Maas seinen umstrittenen Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet verteidigt. »Hass im Netz ist der wahre Feind der Meinungsfreiheit«, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag. »Die gängige Praxis zeigt, es wird nicht zu viel gelöscht, sondern leider viel zu wenig gelöscht.« Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz will die schwarz-rote Regierung Plattformen wie Facebook und Twitter zwingen, strafbare Hasskommentare konsequenter zu entfernen.

Bundesjustizminister Heiko Maas spricht im Bundestag in Berlin. Foto: Michael Kappeler
Bundesjustizminister Heiko Maas spricht im Bundestag in Berlin. Foto: Michael Kappeler
Bundesjustizminister Heiko Maas spricht im Bundestag in Berlin. Foto: Michael Kappeler

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