Etappensieg für Thermoselect

KARLSRUHE/LOCARNO. Im Rechtsstreit um die stillgelegte Thermoselect-Müllverbrennungsanlage im Rheinhafen von Karlsruhe hat der Schweizer Hersteller einen ersten Erfolg vor dem Landgericht Karlsruhe erzielt. Die Kammer für Handelssachen habe am Freitag die 140-Millionen-Euro-Klage des Energieversorgers EnBW auf Rückzahlung des Kaufpreises und den Abbau der Abfall-Recyclinganlage abgewiesen. Laut Urteil seien die vertraglichen Voraussetzungen für eine Wandlung nicht erfüllt, teilte der Verwaltungsrat der im schweizerischen Locarno ansässigen Thermoselect S.A., Jürgen Riegel, mit. Die EnBW will sich erst nach Vorlage der Begründung zu der Entscheidung äußern. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. S.A.-Anwalt Hans-Hermann Klumpp bezeichnete die Entscheidung des Landgerichts als »wichtigen Etappensieg«. Die Hochtemperatur-Recyclinganlage war Ende 2004 - nach nur fünf Jahren Betrieb - stillgelegt worden. Grund waren zahlreiche Pannen, außerdem hatte die 109 Millionen Euro teure Anlage nie die angestrebte Restmüllmenge verarbeiten können. (dpa)