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Eklat im Bildungsausschuss

BERLIN. Das Vorgehen der Koalitionsfraktionen bei der Föderalismusreform hat im Bundestags-Bildungsausschuss für einen Eklat gesorgt. Die Opposition aus FDP, Grünen und Linkspartei verließ gemeinsam die Sitzung und warf der Koalition Missachtung von Minderheitenrechten, Arroganz und Verletzung parlamentarischer Regeln vor. Hintergrund ist die Absicht von Unions- und SPD-Führung, eine separate Anhörung zu den Auswirkungen der Föderalismusreform bei Bildung und Forschung zu verhindern. Der Vorfall ist an diesem Donnerstag im Bundestag Thema einer Geschäftsordnungsdebatte.

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