JERUSALEM. Der Bundeskanzler hat einen weichen Fleck auf dem Herzen und das sind Kinder. Wenn es um Kinder geht, wird Friedrich Merz freudig und sanft. Die Wähler haben ihn als Mann der Wirtschaft und des Geldes kennengelernt. Wo der kalte Hauch des Kapitalismus weht, ist kein Platz für Herzenswärme. Doch so einseitig wie sein öffentliches Bild ist die Persönlichkeit des Kanzlers nicht. Er ist ein toller Opa und hat sichtlich Spaß, wenn er einen Kindergarten besucht und mit den Kleinen Quatsch macht. In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem auf einem Hügel Jerusalems sind es wieder vor allem die Kinder, die Friedrich Merz am Sonntagmorgen rühren. Es ist das Schicksal der jüdischen Kinder, die die Deutschen und ihre Henkershelfer während der Nazi-Herrschaft umbringen ließen. »Ich verneige mich vor den sechs Millionen Männern, Frauen und Kindern aus ganz Europa, die von Deutschen ermordet wurden, weil sie Juden waren«, sagt Merz in Yad Vashem und seine Stimme ist dabei brüchig. Seine Augen sind feucht.
Beschluss ohne Partei
Der Besuch von Yad Vashem ist fester Bestandteil des Programms, wenn deutsche Politiker Israel besuchen. Wie soll nach dem Holocaust zwischen beiden Staaten ein normales Verhältnis entstehen? Es ist unmöglich. Trotzdem sind die Beziehungen fest. Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson. Der Bundeskanzler mag das Wort nicht, weil es für ihn ein unbestimmter Begriff ist. Gleichwohl ist er ein Freund Israels, die Treue zum jüdischen Staat gehört zu seinen inneren Grundüberzeugungen. »Man spürt es«, sagt der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, bei einem Plausch außerhalb der Gedenkstätte. Er war extra für den Besuch in seine Heimat zurückgekehrt. Merz werde in Israel sehr positiv gesehen.
Wegen des Dauerbombardements Israels im Gazastreifen hat die Unterstützung des Landes in der deutschen Bevölkerung jedoch gelitten. Leitet sich aus dem unermesslichen Leid, das Deutsche Juden während des Nationalsozialismus angetan haben, die Pflicht ab, über das unermessliche Leid der Palästinenser hinwegzugehen? Zehntausende waren gegen die Brutalität der Bomben auf die Straße gegangen. Der Kanzler reagierte. »Das, was die israelische Armee jetzt im Gazastreifen macht, ich verstehe – offen gestanden – nicht mehr mit welchem Ziel«, sagte er Ende Mai. »Die Zivilbevölkerung derart in Mitleidenschaft zu nehmen«, sagte er, »lässt sich nicht mehr mit einem Kampf gegen den Terrorismus der Hamas begründen.«
Merz stoppte im Sommer einen Teil der Waffenlieferungen an die israelische Ar-mee, was Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als Affront begriff. Hinter der Entscheidung steckte eine strategische Überlegung und ein emotionales Motiv. Wenn Deutschland weiter an der Seite Tel Avivs stehen soll, wird das langfristig nicht gegen die verbreitete Meinung der Wähler durchzusetzen sein. Und Merz bewegte das Leid der Palästinenser in Gaza, die von israelischen Bomben zerfetzt oder verwundet wurden. Besonders das Schicksal der Kinder berührte ihn. Kurz vor seiner Entscheidung war wohl ein Kinderheim im Gazastreifen getroffen worden. »Das ist eine menschliche Tragödie und eine politische Katastrophe«, sagte Merz.
Doch der CDU-Vorsitzende hatte den Beschluss getroffen, ohne seine Partei zu konsultieren. In der CDU hob ein Murren an, das von der bayerischen Schwesterpartei CSU übertönt wurde. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann ging zum Nachrichtenmagazin Spiegel, um die Unzufriedenheit mit der einsamen Entscheidung an die große Glocke zu hängen. »Freunde kann man kritisieren, aber nicht sanktionieren«, betonte er. Der Kanzler war gesprungen und unsanft gelandet.
Es sollte nicht die einzige Bruchlandung sein im ersten Jahr der Kanzlerschaft. In den Tagen vor seinem Besuch in Israel hatte Merz mit einer hartnäckigen Meuterei der Jungkonservativen gegen das Rentenpaket der Koalition zu kämpfen. Wieder einmal hatte die Abstimmung zwischen Kanzleramt und Fraktion nicht funktioniert. Die Argumente der Jungen Gruppe blieben zu lange unwidersprochen und konnten in der Debatte an Gewicht gewinnen. Die Koordination versagte auch vor dem ersten Anlauf zur Neubesetzung frei werdender Richterstellen am Bundesverfassungsgericht. Merz nickte die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf im Kabinett ab, ohne die Rückendeckung der eigenen Leute im Bundestag zu haben. Die Rechtsprofessorin wurde zeitweise die berühmteste und traurigste Juristin des Landes. In der Fraktion von CDU und CSU wird offen darüber gesprochen, dass der Fraktionsvorsitzende Jens Spahn die falsche Wahl war. Spahn steht unter Verdacht, immer auf eigene Rechnung unterwegs zu sein und Merz nicht bedingungslos zu dienen.
Ordnung in den Staub getreten
Zeitgleich zum Ringen um die Rente der nächste Eklat. Merz gerät mit Umweltminister Carsten Schneider aneinander, als sie mit den Ministerpräsidenten der Länder zusammenhocken. Er müsse leider den Partycrasher geben, sagte der SPD-Politiker zur Überraschung aller. Ein Papier zur Modernisierung des Landes war nicht mit seinem Haus abgestimmt. Schneider fürchtet, dass schnellere Genehmigungen für Bauprojekte den Umweltschutz aushebeln.
In seinem aktuellen Buch über die Kunst der guten Staatsführung rät der frühere britische Premierminister Tony Blair seinen Nachfolgern, nicht zu viel Zeit im Ausland zu verbringen, um sich um die Probleme zu Hause kümmern zu können. Doch Friedrich Merz reist viel um die Welt. Er will die kleinen und großen Länder der Europäischen Union zusammenhalten. Er liefert die Führung Deutschlands, die von vielen seiner Amtskollegen an der Macht gefordert wird. Ex-Kanzler Olaf Scholz galt in Brüssel hingegen als wenig zugewandt. Scholz koppelte sich außenpolitisch an US-Präsident Joe Biden, mit dem es noch ein schwaches Aufflackern der alten internationalen Ordnung gab. Doch mit der Rückkehr von Trump ins Weiße Haus wird diese Ordnung in den Staub der Geschichte getreten.
Der Kanzler versucht gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich zu verhindern, dass Amerikaner und Russen die Ukraine aufteilen und Europa der Bedrohung Wladimir Putins ohne die Rückendeckung der USA begegnen müssen. Bestenfalls am Rande stehen sie auch im Nahen Osten, wo ein wackeliger Waffenstillstand Israel und die Hamas davon abhält, die Kämpfe wieder in vollem Umfang aufzunehmen.
»Keiner weiß, was die nächsten Tage, Wochen und Monate bringen«, sagt Merz nach einem Treffen mit Netanjahu. »Es ist eine Hoffnung, die sich vielleicht erfüllt, vielleicht aber auch nicht.« Das Verhältnis zwischen beiden Politikern hat sich wieder entspannt, seit Deutschland wieder alle Waffen liefert. Die israelischen Streitkräfte benötigen vor allem die Getriebe der Firma Renk für ihre Panzer. »Es ist wieder gut, aber wir Juden vergessen nichts. Wir sind wie Elefanten«, meint Botschafter Prosor. (GEA)