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Kontrolle an Reutlinger Corona-Test-Stationen: Keine Verstöße

Wappen des Zolls
Das Wappen des Zolls mit den Bundesfarben ist auf der Uniform eines Beamten angebracht. Foto: Markus Scholz/dpa/Archivbild
Das Wappen des Zolls mit den Bundesfarben ist auf der Uniform eines Beamten angebracht. Foto: Markus Scholz/dpa/Archivbild

REUTLINGEN. Zoll-Beamte haben am Montag Corona-Teststationen in Reutlingen, Pfullingen und Metzingen unter die Lupe genommen. Das bestätigte Hagen Kohlmann, Pressesprecher des Hauptzollamts Ulm, auf GEA-Anfrage. Zuletzt hatten einzelne Teststationen in anderen Bundesländern mit Betrügereien bei Abrechnungen Schlagzeilen gemacht. Das Gesundheitsministerium Baden-Württembergs kündigte deshalb an, dass sich Teststationen - auch in Reutlingen - von dieser Woche an auf unangemeldete Kontrollen einstellen müssen. Die Zoll-Beamten seien aber aus einem ganz anderen Grund vor Ort gewesen, so Kohlmann. »Wir schauen uns an, wie dort gearbeitet wird«, sagte er und ergänzt: »Verstöße gegen die Testverordnung dürfen wir nicht überprüfen, dafür sind wir nicht zuständig.« 

Es gilt Mindestlohnpflicht

Bei den Kontrollen handelte sich um eine lokale Maßnahme, nicht um eine landesweite Schwerpunktaktion. »Wir wissen über Organisation, Beschäftigungsverhältnisse und Bezahlung der Mitarbeiter an den Teststationen noch überhaupt nichts«, sagte Kohlmann. Das könne von Station zu Station ganz unterschiedlich sein. Deshalb wolle man sich zunächst einen Überblick verschaffen und Erfahrungen sammeln. 

Vier Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Pfullingen waren in Zweierteams im Einsatz. Sie prüften, welche Beschäftigungsverhältnisse an den Teststationen herrschen, ob es sich bei den Mitarbeitern um Minijobber, Selbstständige oder Angestellte handelt. Außerdem stellten sie Fragen nach Arbeitspensum und Bezahlung. »Es gilt Mindestlohnpflicht«, betonte Kohlmann. Zur Überprüfung der Angaben werden die Daten der Beschäftigten aufgenommen und hinterher gecheckt, ob Sozialabgaben gezahlt werden.

19 Mitarbeiter erfasst

Ein erstes Fazit der Aktion gab es am Nachmittag. Laut Zollamt wurden 19 Mitarbeiter von sechs verschiedenen Testzentren erfasst. »Auf den ersten Blick gab es keine Verstöße«, sagte Kohlmann. Interessant sei jedoch, wie unterschiedlich die Beschäftigten entlohnt würden. Medizinisches Personal verdiene in der Spitze demnach bis zu 25 Euro pro Stunde. Personen, die von Zeitarbeitsfirmen vermittelt werden, bekämen rund 11 Euro. »Das ist aber natürlich nicht illegal«, so Kohlmann. Er geht davon aus, dass in Reutlingen zunächst keine weiteren Kontrollen folgen. Es könne jedoch sein, dass in nächster Zeit auch Teststationen im Bereich Albstadt, Balingen oder Tübingen untersucht werden. (GEA)