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Stadtentwicklungsprojekte fehlen im Pfullinger Nachtragsetat

Vor Kurzem hat der Pfullinger Gemeinderat einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr erlassen. Eigentlich hätte er auch schon die Finanzierung von Projekten aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) beinhalten sollen. Doch diese fehlen.

Es ging ums Geld im Pfullinger Gemeinderat: Das Gremium hat einen Nachtragshaushaltsplan für das laufende Jahr erlassen. Foto: M
Es ging ums Geld im Pfullinger Gemeinderat: Das Gremium hat einen Nachtragshaushaltsplan für das laufende Jahr erlassen. Foto: MEV
Es ging ums Geld im Pfullinger Gemeinderat: Das Gremium hat einen Nachtragshaushaltsplan für das laufende Jahr erlassen. Foto: MEV

PFULLINGEN. Lang vorhergesagt war der Nachtrag zum Pfullinger Haushaltsplan 2019. Denn als im vergangenen Jahr die Bürgerbeteilung für das Stadtentwicklungskonzept lief, da war klar, dass Projekte, die sich daraus ergeben, erst in diesem Jahr so weit aufgearbeitet und priorisiert sein werden, dass auch über die Finanzierung erster ISEK-Maßnahmen gesprochen werden kann. Die Idee war, im Nachtragshaushalt ein ISEK-Paket zu schnüren.

Dass dies jetzt nicht zustande gekommen ist, liege vor allem daran, dass sich der Nachbearbeitungsprozess für die die vielen ISEK-Projekte, die aus der »hohen Bürgerbeteiligung« hervorgegangen seien, in die Länge gezogen habe, teilt Rathaussprecherin Cornelia Gekeler auf Nachfrage mit. Daher habe auch die ursprünglich für April geplante Klausurtagung des Gemeinderats, in der eine Reihenfolge für die Umsetzung der Projekte hätte festgelegt werden sollen, verschoben werden müssen. Sie soll nun im Herbst nachgeholt werden. Erste ISEK-Projekte werden dann im Haushalt 2020 finanziert.

Dass dennoch ein Nachtragsetat nötig wurde, erklärte Kämmerer Manuel Baier dem Gremium mit gestiegenen Personalausgaben, sinkenden Gewerbesteuer-Einnahmen sowie Mehrausgaben für Baumaßnahmen und der Anschaffung von Elektrofahrzeugen für die Stadt. (GEA)