REUTLINGEN. Seit einem halben Jahr konnte Pfullingens Bürgermeister Michael Schrenk aufgrund einer Erkrankung sein Amt nicht mehr ausüben. Lange war unklar, wann und ob der 50-Jährige überhaupt wieder zurückkehren würde, auch weil er kaum Kontakt zum Rathaus hielt und zudem jegliche Presseanfragen unbeantwortet ließ. Nun ist klar: Schrenk ist nicht mehr länger Bürgermeister von Pfullingen. Das Landratsamt Reutlingen hat Schrenk in seiner Funktion als Kommunalaufsicht für die Städte und Gemeinden im Kreis aufgrund von Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Rechtskräftig wurde das Verfahren laut Landrat Thomas Reumann am Montag. Am Mittwoch soll Schrenk im »engen Kreis« verabschiedet werden. Die Pfullinger Stadtgeschäfte wird bis auf weiteres sein Stellvertreter Martin Fink führen. Laut Rechtsgrundlage müsste innerhalb der nächsten drei Monate eine Neuwahl stattfinden, dies könne laut Reumann aufgrund der Corona-Pandemie aber auch etwas später sein.
Die Pressekonferenz aus dem Landratsamt Reutlinger zur Personalie Michael Schrenk gibt`s zum Nachlesen in unserem Liveticker:
11:29 Uhr Eigentlich müsste der Termin der Neuwahl spätestens im April sein, betont Reumann. »Aber in diesen besonderen Corona-Zeiten muss man auch etwas flexibel sein.« Man wolle nun erst einmal abwarten, wie die Beratungen des Gemeinderates ausfallen.
11:26 Uhr Eine weitere Frage aus den Plenum: Wer führt die Geschäfte nun weiter? Schrenks Stellvertreter Fink wird laut Reumann unverändert die Stadtgeschäfte fortführen.
11:24 Uhr Eine Frage lautet: Wer zahlt das Ruhestandgehalt von Schrenk? Weiss antwortet, dass dies der kommunale Versorungsverband tut.
Neuwahlen in Pfullingen innerhalb der nächsten drei Monate
11:21 Uhr Reumann sagt, dass er in »regelmäßigem Austausch« mit Herr Schrenk stand. Über die Inhalte der Gespräche möchte er allerdings nicht sprechen. Nur so viel: »Er hat immer pünktlich seine Krankmeldungen abgegeben.«
11:19 Uhr Weiss erläutert, dass nun der Gemeinderat einen Termin für eine Neuwahl festlegen muss. Dieser Temin muss innerhalb der nächsten drei Monate sein.
11:17 Uhr Reumann erklärt, wie es nun weitergeht: Schrenk wird morgen im kleinen Kreis verabschiedet.
11:14 Uhr Landrat Reumann erklärt, dass das mehrstufige Verfahren bereits im September 2020 eingeleitet worden ist. Schrenk ist rechtskräftig seit dem 31. Dezember nicht mehr Bürgermeister von Pfullingen.
11:12 Uhr Elke Weiss erklärt den gesetztlichen Grundsatz des Verfahrens: Aufgrund der amtsärztlichen festgestellten Dienstunfähigkeit von Schrenk war eine Versetzung in die Ruhestand notwendig. Eine Teilzeit-Lösung sei nicht möglich gewesen, da nicht davon auszugehen war, das Schrenk auf absehrbare Zeit zurückkehren würde. Die Rechtskraft des mehrstufigen Verfahrens sei gestern eingetreten.
11:08 Uhr Reumann bittet um Verständnis, dass er zur genauen Erkrankung von Schrenk keine Angaben macht: »Das ist Privatsache eines jeden Menschen.«
Endgültige Entscheidung in der Personalie Schrenk am Montag gefallen
11:07 Uhr Reumann erklärt, dass es sich bei der Amtsenthebung von Schrenk um eine mehrstufiges Verfahren handelt, das jeweils mit Fristen versehen war. Am gestrigen Montag ist die endgültige Entscheidung gefallen.
11:06 Uhr Reumann sagt, dass Schrenk bei einer amtsärztlichen Untersuchung für dienstunfähig erklärt worden ist und er deshalb in den vorzeitigen Ruhestand gehen muss.
11:05 Uhr Schrenk ist seit 2015 Bürgermeister der Stadt Pfullingen. Eigentlich ist er noch bis ins Jahr 2023 gewählt.
11:04 Uhr Reumann sagt, dass bereits im Dezember eine Entscheidung in der Personalie Schrenk gefallen ist, die nun bestandskräftig geworden ist. Das Landratsamt Reutlingen habe diese Entscheidung in seiner Funktion als Kommunalaufsicht für die Städte und Gemeinden im Kreis gefällt.
11:03 Uhr: Landrat Thomas Reumann eröffnet die Pressekonferenz. Auf dem Podium sitzt auch noch Elke Weiss, die Leitein für Kommunalaufsicht.
10:45 Uhr: Seit dem 15. Juni ist Pfullingens Bürgermeister Michael Schrenk krankgeschrieben. Seitdem führt sein Stellvertreter Martin Fink die Stadtgeschäfte. Was ihm allerdings von Beginn der Vertretungszeit an zu schaffen macht, ist die fehlende Kommunikation mit dem erkrankten Bürgermeister. »Es ist sehr schwierig, wenn gar kein Austausch erfolgt«, erklärte Fink dem GEA Anfang Dezember. Schon im August kritisierten die Pfullinger Gemeinderäte Schrenks Verhalten, sie hatten bis dato seit einer Sitzung am 26. Mai nichts mehr vom Stadtoberhaupt gehört. Bislang war unklar, ab wann und ob überhaupt Schrenk den Dienst wieder aufnehmen kann. Heute soll im Reutlinger Landratsamt in einer Pressekonferenz diese Frage beantwortet werden. Um 11 Uhr geht's los. (GEA)