ENINGEN. Eigentlich war die Anfrage eine harmlose – aber sie brachte das Fass wohl zum Überlaufen. Annegret Romer (GAL) meldete sich am Ende der jüngsten Gemeinderatssitzung zu Wort, und fragte, wann denn endlich der Grundsatz-Antrag der GAL-Fraktion zum Klimaschutz den Räten vorgelegt werde.
In dem Antrag bittet die Fraktion darum, dass sich der Eninger Gemeinderat dazu bekennt, auf Basis des Pariser Abkommens, der Ergebnisse des Kattowitzer Weltklimagipfels und des Klimaschutzgesetzes des Landes Baden-Württemberg den Klimaschutz in der Gemeinde voranzubringen. Dafür seien die personellen und infrastrukturellen Bedingungen zu schaffen. Der Antrag sei bereits vor 15 Monaten der Verwaltung zugegangen, so Romer.
Die Reaktion von Bürgermeister Alexander Schweizer fiel unerwartet heftig aus: »Es geht einfach nicht immer alles«, erklärte er aufgebracht. »Mir steht die Arbeit wirklich über Kopf.« Alles müsse immer gleich und dringlich erledigt werden. »Irgendwann ist der Kanal auch mal voll«, entgegnete er der einigermaßen verdutzten Gemeinderätin, um nachzuschieben: »Reflektieren Sie bitte mal Ihre Erwartungshaltung.«
Ressourcen erschöpft
Hintergrund für die emotionale Reaktion dürften auch die zurückliegenden dreieinhalb Stunden Ratssitzung gewesen sein, in der es für Schweizer und die Verwaltung einiges einzustecken galt – etwa die Kritik am Schnelltest-Management der Gemeinde oder den Richtungswechsel in Sachen Erneuerung des Kindergartens St. Raphael (wir berichteten). »Irgendwann sind die Ressourcen auch erschöpft«, erklärte Schweizer.
Zuvor hatte schon Albrecht Fausel vom Haupt- und Ordnungsamt klargestellt, dass die Gemeinde kein Personal habe, um die Schnelltests in Eigenregie durchzuführen. Und auch Ortsbaumeister Rainer Klett hatte erklärt, dass es für das Hochbauamt der Gemeinde nicht zu stemmen sei, jetzt auch noch einen neuen Kindergarten zu bauen.
Ein anhaltend hohes Arbeitspensum sowie personelle Fluktuation im Rathaus sind schon länger ein Thema. So haben etwa zwei der drei Hauptzuständigen für die Umsetzung der Corona-Maßnahmen das Rathaus verlassen. Und dann, betonte Schweizer, stehe Corona eben momentan über allem. »Wir geben uns wirklich Mühe, uns zu behaupten und die Erwartungshaltungen zu erfüllen«, bat er Romer schließlich um Verständnis.
Rainer Klett erklärte, der Antrag der GAL-Fraktion soll bei der anstehenden Klimaklausur des Gemeinderates auf die Agenda. (hai)