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Aktuell Kommunalpolitik

Wannweiler Gemeinderäte können auch zu Hause entscheiden

Während der Pandemie sind Ratssitzungen ausgefallen. Nun sollen sie auch per Video tagen können. Dafür muss eine Bedingung erfüllt sein.

Bürgermeister Dr. Christian Majer, hier vor dem Wannweiler Rathaus, kann nun auch Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz leite
Bürgermeister Dr. Christian Majer, hier vor dem Wannweiler Rathaus, kann nun auch Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz leiten. Das ist etwa zum Schutz vor dem Coronavirus möglich. FOTO: PIETH
Bürgermeister Dr. Christian Majer, hier vor dem Wannweiler Rathaus, kann nun auch Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz leiten. Das ist etwa zum Schutz vor dem Coronavirus möglich. FOTO: PIETH

WANNWEIL. Während der ersten Welle der Coronapandemie im Frühjahr tagten vielerorts die Gemeinderäte über Monate nicht mehr. Die Gefahr der Ansteckung erschien für die Bürgermeister, Mitarbeiter der Verwaltung und die Lokalpolitiker zu groß. Auch in Wannweil tagte das Gremium länger nicht. Nun hat das Land Baden-Württemberg reagiert und die Gemeindeordnung angepasst. Sitzungen von zu Hause aus per Video sind nun möglich. Doch zuvor mussten die Gemeinden diese Alternative noch in ihre Hauptsatzung aufnehmen. Während der vergangenen Gemeinderatssitzung haben die Räte dies in Wannweil einstimmig beschlossen. Der Hauptamtsleiter Volker Steinmaier sagte, dass auf die neue Situation schnell reagiert worden sei. Die Änderung gilt vom 1. Januar 2021 an. In diesem Jahr sind auch keine Sitzungen mehr geplant.

In dem Absatz der Wannweiler Hauptsatzung heißt es nun: »Der Bürgermeister kann Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in Form von Videokonferenzen einberufen.« Wannweils Bürgermeister Dr. Christian Majer kommentierte den ergänzten Text der Hauptsatzung: »Das kommt vom Gemeindetag. Das ist nichts Exotisches.« Damit die Beschlüsse solche einer Sitzung gelten, muss allerdings eine Bedingung erfüllt sein.