METZINGEN. »Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind ein legitimes Mittel der direkten Demokratie«, sagt dazu die Finanzbürgermeisterin und kaufmännische Leiterin der Stadtwerke Carmen Haberstroh, die auch für die Bäder zuständig ist. Sie war entscheidend an der Bürgerbeteiligung zur Zukunft der Bäder beteiligt. Wie berichtet, hatte die Stadt einen umfangreichen Prozess mit Informationsveranstaltungen, Bürgerbefragungen – auch im Internet – und Konsensuskonferenzen in Gang gesetzt, der dazu führte, dass der Gemeinderat sich für den Bau eines Komibades aussprach, ein Prozess in dessen Verlauf alle zu Wort kamen, wie Haberstroh betont.
Vor dem Bürgerentscheid steht das Bürgerbegehren: Demnach müssen 7 Prozent der Wahlberechtigten im Alter von 16 Jahren an das Begehren in Form von Unterschriften unterstützen. Läuft alles, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, muss der Gemeinderat den Bürgerentscheid zulassen. Notwendig dafür ist unter anderem eine klar formulierte Frage, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Das Votum der Bürger ist bindend.
Schon einmal gab es in Metzingen einen Bürgerentscheid. 2008 ging es um den Bau eines Hochregallagers der Firma Hugo Boss im Gewerbegebiet Braike-Wangen, das von den Metzingern abgelehnt worden war. Noch am Abend, als das Ergebnis verkündet wurde, erklärte der damalige Oberbürgermeister Dieter Hauswirth seinen Rücktritt und Hugo Boss hat das Hochregallager nach neuerlicher Standortsuche in Filderstadt gebaut. (füs)