TÜBINGEN. Für die Tübinger Oberbürgermeisterwahl am 22. Oktober wird es nun doch einen Kandidat-O-Mat geben, mit dem Bürger die Positionen der unterschiedlichen Kandidaten abfragen können. Das schreibt die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) in einem Brief an die OB-Kandidaten, den Oberbürgermeister Boris Palmer auf seiner Facebook-Seite veröffentlich hat. Bis zum 18. September haben Palmer (parteilos), Sofie Geisel (SPD), Ulrike Baumgärtner (Grüne) und Markus Vogt (Die Partei) nun Zeit, sich zu den Thesen des überarbeiteten Katalogs für das Online-Tool zu positionieren.
Mitte August hatte die LpB das Projekt zunächst ganz abgesagt – nach Kritik von Palmer. Andere Kandidaten hatten der Organisation vorgeworfen, vor der OB eingeknickt zu sein. Seine Rückmeldung war aber nicht der Grund für die Absage, schreibt die LpB, »sondern wir hatten diese zum Anlass genommen, die Thesen des Ihnen vorgelegten Katalogs einer grundlegenden Überprüfung zu unterziehen«. Diese habe bereits in einem ersten Durchlauf ergeben, dass eine »große Anzahl von Thesen rechtlich nicht zulässig, sachlich falsch, kommunalpolitisch bereits erledigt oder nicht sinnvoll waren«.
Zunächst hat die LpB das Projekt ganz aufgegeben. Aber nachdem öffentlich bekannt wurde, dass sich mehrere Kandidaten den Kandidat-O-Mat zurückwünschen, hat man beschlossen, einen zweiten Anlauf zu unternehmen.
Thesenkatalog für Tübinger Kandidat-O-Mat überarbeitet
Im Vergleich zur Vorgängerversion ist der Thesenkatalog laut LpB nun nach Themengebieten strukturiert. Einige Fragestellungen wurden ersetzt, weil sie fachlich falsch waren oder keinen kommunalpolitischen Bezug hatten. Thesen zu den Themengebieten »Gender und Identitätspolitik« sind nun weniger stark gewichtet. Anstatt Thesen, die auf das Verhalten einzelner Kandidaten abzielten, wurden durch allgemeinere zum persönlichen Profil eines Oberbürgermeisters ersetzt.
Die LpB hat aus der ersten Runde in Tübingen gelernt, da sich das »vor Jahren vereinbarte Verfahren zur Durchführung des Kandidat-O-Mats als nicht ausreichend erwiesen hat«. Daraus will die Organisation Konsequenzen ziehen. Nach der OB-Wahl in Tübingen sollen etwa die Grundsätze, Ziele und Qualitätsstandards des Tools besprochen und gegebenenfalls überarbeitet werden. »Zudem werden wir zuvor unser Kuratorium bitten, eine Entscheidung darüber zu treffen ob die LpB den Kandidat-O-Mat als Kür-Angebot weiter in ihrem Repertoire behalten soll.«
Zunächst dürften die OB-Kandidaten aus Tübingen glücklich sein, dass der Kandidat-O-Mat zurück ist. »Der ist auch eine wirklich sinnvolle Entscheidungshilfe«, schreibt Palmer auf Facebook. (GEA)