NEHREN. In den vergangenen Monaten haben landauf landab viele Gemeinden ihre Steuern erhöht. Nun zieht die Gemeinde Nehren nach. Diese hatte zuletzt vor 16 Jahren, also im Jahr 2005, die Grund- und Gewerbesteuern erhöht. In Anbetracht ständig steigender Aufgaben und Ausgaben der Gemeinde, so Bürgermeister Egon Betz, müsse nun eine Anpassung der Hebesätze erfolgen. Er verwies auf den laufenden Haushalt mit einem voraussichtlich negativen Ergebnis von gut einer halben Million Euro.
»Wir müssen unsere Finanzen auf solide Beine stellen«, sagte Betz. »Wir sind strukturell finanzschwach.« Corona habe der Gemeinde »die Füße weggezogen«. Insbesondere die Personalkosten und die Ausgaben für Kinderbetreuung stiegen stetig.
Der Gemeinderat folgte dieser Einschätzung mit einem einstimmigen Votum und erhöhte den Hebesatz für die Steuerarten auf 370 von Hundert der Messbeträge ab dem 1. Januar 2022. Trotz dieser Erhöhung bleibe man unter dem Kreisdurchschnitt bei der Grundsteuer B (Schnitt 379), so Betz. Bei der Grundsteuer A (Schnitt 331) und bei der Gewebesteuer (Schnitt 356) liege man drüber.
Gute Infrastruktur kostet
Die für Privatleute zumeist wichtige Grundsteuer B für bebaute und bebaubare Grundstücke wird um 40 Punkte erhöht. Für eine Wohnung bedeutet das etwa 20 Euro mehr im Jahr, für ein Reihen- oder Einfamilienhaus etwa 30 bis 40 Euro.
»Wir kommen um diese Erhöhung nicht herum«, sagte Gerd Klett (FWV). Das liege nicht nur an Corona. Schon lange sei der Anteil der Personalkosten hoch. »Das können wir kaum noch selbst decken«, sagte Klett. Er könne deshalb mit der Erhöhung gut leben. Die Gewerbesteuer sei der größte Batzen. »Damit wird auch unsere Infrastruktur finanziert«, sagte Klett.
»Die Erhöhung ist verhältnismäßig«, sagte Tanja Schmidt (SPD). Sie legte Wert darauf, dass die Belastung durch die Grundsteuererhöhung exemplarisch von der Gemeinde dargestellt wird. Für den Einzelnen mache es nicht allzu viel aus. »Wir sind nicht an die oberste Grenze gegangen«, sagte Karl Heinz Nill (CDU). Die Gemeinde biete eine gute Infrastruktur, die finanziert werden müsse.
Grund und Boden mehr wert
Bürgermeister Betz verwies auf die zuletzt stark gestiegenen Bauplatzpreise. Daher stehe die entsprechende Steuer im Verhältnis. »Der Grund und Boden in Nehren ist deutlich mehr wert geworden«, sagte Betz.
Die Gemeinde nimmt durch die Erhöhung der Grundsteuer A jährlich etwa 800 Euro mehr ein. Die Erhöhung der Grundsteuer B bringt 60.000 Euro zusätzlich in die Haushaltskasse. Die Gewerbesteuererhöhung soll für weitere 114.000 Euro im Jahr sorgen.
»Voraussetzung dafür sind gleich hohe Messbeträge«, sagte Betz. Die Gewerbesteuer unterliege erfahrungsgemäß jährlich großen Schwankungen, weshalb diese Mehreinnahmen schwieriger abgeschätzt werden können. (GEA)