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Aktuell Leserbrief

»War’s das für die SPD?«

Regierungsbildung (per E-Mail)

War´s das für die SPD? Sie hätte besser auf ihre Jungen Wilden, die Jusos, gehört, die mit frischem Wind den Aufstand geprobt und eine GroKo vehement abgelehnt haben. Es wäre klüger gewesen, sich in der Opposition die Wunden zu lecken und während dieser Zeit neu aufzustellen. Aber die Alten Hasen ergreifen lieber einen Zipfel vom Tischtuch der Macht, als auf dieses Quäntchen Gestaltungsspielraum, das ihnen Frau Merkel vielleicht überlassen könnte, zu verzichten. Sie haben Abstimmungsberechtigte mit dem Argument unter Druck gesetzt, dass die Wähler von ihnen die Übernahme von Verantwortung erwarten. Richtig, aber das kann man ja auch ganz anders interpretieren: Was kann die SPD noch erreichen?

SPDler verweisen darauf, was sie jetzt alles auf dem Weg zur Koalition noch einmal neu verhandeln wollen. Hatte Frau Merkel dazu nicht bereits, vor der Abstimmung in der SPD, klar Position bezogen? Koalitionsverhandlungen im eng gesteckten Rahmen der Sondierungsverhandlungen. Ende der Durchsage. Frau Merkel blieb, bei allen schriftlichen Vereinbarungen, die öffentlich zu lesen waren, im Unverbindlichen, denn jedes dieser Zugeständnisse kann sie jederzeit anpassen, an aktuelle Gegebenheiten. Warum sollte sie das ändern für eine Partei, die sich so offensichtlich von ihr abhängig machen will? Welchen Wählern genügt es, wenn ihnen ihre Partei ein paar Leckerli zuwirft, aus ihrem Wahlprogramm?

Cornelia Paul, Reutlingen