Neigt die FDP zuletzt nicht unter zur Schau getragenem Selbstbewusstsein bei gleichzeitiger Selbstüberschätzung – mindestens seitens ihrer Führungsriege? Wurde sie in den vergangenen Wahlperioden aufgrund überzeugender politischer Arbeit/Programmatik gewählt oder sollte die Stimmvergabe »nur« Warnsignal für die zuvor gewählten anderen Parteien sein? Damit meine ich vor allem die zwei »Großen« (die fast immer über 25 Prozent errungen haben, seitdem ich wählen darf).
Immer wieder als »Zünglein an der Waage« für Koalitionen attraktiv/umworben, fühlt man sich in der Partei eventuell deutlich wichtiger, als man es inhaltlich ist. Als »Partei der Mitte« wurde die FDP für Teile des wählenden Volkes womöglich nicht als Risiko hinsichtlich einer – trotz allem – nicht erwünschten totalen politischen Neuausrichtung angesehen. Nach meinem Gefühl zeigt sich in den Wahlergebnissen der jüngeren Vergangenheit, dass Parteien, die extremere politische Überzeugungen vertreten als die FDP, wachsenden Zuspruch erhalten, teilweise zusehendes mehr aus ideologischer Überzeugung, als aus (anfänglichem) Protest – denke ich.
Daher befürchte ich, dass die FDP bei der Bundestagswahl ein ähnliches Stimmenfiasko erleiden wird, wie sie es zuletzt in den neuen Bundesländern zu verzeichnen hatte. Tendenz: Bedeutungslosigkeit. Vielleicht wird sie aber durch das taktierende Hofieren von Herrn Scholz bundespolitisch noch »gerettet«. Erneutes Parteienpatchwork dieser »Natur« gleich Wählerwille? Haben sich nicht die Verantwortlichen der Ampelkoalition als inkompatibel erwiesen? Warum sollte sich ausgesprochenes Misstrauen plötzlich in Zustimmung wandeln, wenn bisher zentrale Figuren auch in einer künftigen Regierung vertreten sein sollen?
Ich wünschte mir Bürgerinteressenvertreter à la »Freie Wählervereinigungen« mit der Chance, wieder mehr Ausgewogenheit in unsere Demokratie zu bringen. Wo diese FWV’en zur Wahl stehen, ernten sie sehr breite Zustimmung, sind aber leider »nur« lokalpolitisch aktiv. Am Rande: Es handelt sich dabei meines Wissens um eingetragene Vereine, nicht um Parteien (in Abgrenzung zu der Partei Freie Wähler, die sogenannte »Freie Wähler Bundesvereinigung«, die von Herrn Aiwanger geführt wird).
Markus Hoffmann, Reutlingen