Es gibt nur eine Alternative? Alternative singulär? Herr Mäurle, Sie fürchten die AfD? Ihre Furcht ist, diese würde unser demokratisches System gegen eine autoritäre, rechtspopulistische Agenda austauschen wollen ähnlich den heutigen USA.
Ein Verbot der AfD, wie es Ihnen vorschwebt, ist erstens kaum durchzusetzen und zweitens genau das, was Sie zu verhindern gedenken, nämlich autoritär. Damit würden wir bald 30 Prozent der Bevölkerung völlig undemokratisch aussortieren. So wurde zum Beispiel in den USA ein Charlie Kirk deshalb erschossen, weil er sich mit den den Demokraten unangenehmen Themen kritisch, verbal und argumentativ auseinandergesetzt hatte. Eine schlimme Art der »politischen« Alternativen! Wenn wir keine besseren Argumente mehr haben als Verbote, dann stimmt irgendetwas nicht.
Sie weisen auf Weimar hin und übersehen dabei aber eine längstens radikalisierte linke Szene, welche in der Form der Antifa oder der roten Flora zum Beispiel beim G20-Gipfel in Hamburg tatsächlich durch Gewalt und bis heute mit Gewalt immer wieder auffällt. Nach der Lesart Ihrer politischen Alternativlosigkeit müsste diese ja längst verboten worden sein, außer es würde mit unterschiedlichem Maß gemessen. Die Demokratie lebt vom Diskurs, welcher Ihnen aber zu anstrengend scheint.
Wenn es eine Mehrheit in Ihrem Sinne gibt, dann ist es die bürgerliche, so jedenfalls lese ich die Wahlentwicklung der letzten Jahre. Eben diese Mehrheit, nach meiner Erkenntnis, will kein linkes Meinungsdiktat, keine Zwangs-Genderitis und auch keine Deindustrialisierung mit einhergehendem Wohlstandsverlust. Eine überbordete Weisungshoheit einer nie direkt gewählten EU könnte ebenfalls ein Grund dafür sein, dass viele Bürgerliche sich politisch nicht mehr vertreten fühlen. Hierüber, meine ich, müsste lösungsorientiert gesprochen werden, um die Wähler wieder da abzuholen, wo sie sind.
Wieder mal sollen wir, wie Sie glauben und uns empfehlen, mit einem AfD-Verbot Vorbild für andere Staaten sein? Genau das, was als Vorbildfunktion ja schon bei der Abschaffung der Atomkraft so vorbildlich aufgegangen ist! Mir und vielen anderen Bürgern sind ideologische Diktate oder willkürliche Verbote einfach verdächtig, egal von welcher Couleur.
Michael Maier, Reutlingen
