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Aktuell Bleiberecht

Weniger Härtefälle anerkannt

13 Jahre lang leitete der frühere Reutlinger Landrat Edgar Wais die Härtefallkommission. Sein Abschied ist leicht überschattet: Das Ministerium folgt dem Gremium deutlich seltener.

Edgar Wais mit seinem letzten Jahresbericht. Zum Ende des Monats hört er als Leiter der Härtefallkommssion auf.   FOTO: DPA
Edgar Wais mit seinem letzten Jahresbericht. Zum Ende des Monats hört er als Leiter der Härtefallkommssion auf. FOTO: DPA
Edgar Wais mit seinem letzten Jahresbericht. Zum Ende des Monats hört er als Leiter der Härtefallkommssion auf. FOTO: DPA

REUTLINGEN/STUTTGART. Während seiner ganzen Amtszeit war es eine klare Sache: Wenn die Härtefallkommission entschieden hatte, dass ein Ausländer oder eine ganze Familie aus humanitären Gründen bleiben dürfen sollte, dann hat das Innenministerium in 90 Prozent der Fälle dafür gesorgt, dass das auch so kommt. Das hat sich geändert: 2017 ist die Quote auf 61 Prozent gesunken. Edgar Wais, der frühere Reutlinger Landrat, der die Härtefallkommission 13 Jahre lang leitete, ist über diese Entwicklung nicht erfreut.

3565 Anträge für mehr als 10 000 Personen sind in dieser Zeit über seinen Schreibtisch gegangen. In 747 Fällen plädierte das Gremium für ein Bleiberecht aus humanitären Gründen. 681 davon hat das Innenministerium anerkannt – 1837 Menschen durften bleiben. Warum viele Fälle auch dem erfahrenen Kommunalpolitiker ans Herz gingen, woher die meisten Anträge kommen und wie sich die Flüchtlingswelle auf die Arbeit der Härtefallkommission ausgewirkt hat, lesen Sie morgen im Reutlinger General-Anzeigers. (sel)