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Was steckt hinter SPD-internen Verstößen gegen Datenschutz?

Die baden-württembergische SPD prüft eine mögliche politische Motivation für die kürzlich bekanntgewordenen internen Datenschutzverstöße.

Foto: dpa
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STUTTGART. Der Blick richtet sich dabei auch auf den internen Machtkampf um den Parteivorsitz vom Herbst. Allerdings lässt sich bislang keine Verbindung dazu belegen. »Nach allem, was wir bisher wissen, können wir keinen unmittelbaren Zusammenhang herstellen zum Mitgliedervotum«, sagte Generalsekretär Sascha Binder der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Das Mitgliedervotum ging dem Parteitag am 24. November mit der Neuwahl des Vorstandes voraus.

Im Mitgliedervotum konkurrierten die amtierende Landeschefin Leni Breymaier, eine Parteilinke, und ihr Herausforderer Lars Castellucci, der von den »Netzwerkern« unterstützt wurde, miteinander. Breymaier gewann das Votum. Wegen des knappen Ausgangs zog sie sich aber doch zurück. Letztlich wählte der Parteitag in Sindelfingen Fraktionschef Andreas Stoch knapp zum neuen Landeschef. Dieser hatte sich kurzfristig dazu entschieden, gegen Castellucci anzutreten.

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