Naber kann auf Rathaussessel in Niederstetten zurück

Die vorläufig des Amtes enthobene Bürgermeisterin von Niederstetten im Main-Tauber-Kreis, Heike Naber (CDU), kann wieder auf den Chefsessel im Rathaus zurückkehren. Dies teilte das Landratsamt am Freitag mit. Es nahm eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zurück. Der hatte eine vorläufige Dienstenthebung als rechtswidrig erklärt. Eine Wiederaufnahme der Amtsgeschäfte sei erst möglich, wenn das Urteil rechtskräftig sei. Dies sei nun der Fall.

Es gelte nun, dieses Urteil zu respektieren, und genau dies erwarte er von allen Beteiligten, erklärte Landrat Christoph Schauder. »Es ist die Aufgabe von aufrechten Demokratinnen und Demokraten, rechtskräftige Urteile einer unabhängigen Justiz und damit eines Eckpfeilers unseres demokratischen Gemeinwesens vorbehaltlos zu akzeptieren, auch wenn ein Urteil von Einzelnen als ungerecht empfunden werden sollte.«

Schon das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte die vorläufige Amtsenthebung beanstandet. Das Landratsamt hatte die Bürgermeisterin im Frühjahr 2021 vorläufig aus dem Rathaus verbannt. Drei Jahre nach ihrem Amtsantritt kam damit für sie das vorläufige Aus. Das Landratsamt sah das Vertrauensverhältnis zwischen Gemeinderat und Verwaltung auf der einen und Bürgermeisterin auf der anderen Seite vollständig und dauerhaft zerstört. Hintergrund ist ein Zerwürfnis zwischen Gemeinderat und Stadtchefin wegen Pflichtverletzungen gewesen.

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